Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Dienstag, 2. Februar 2016 - Straßburg

VORSITZ: Dimitrios PAPADIMOULIS
Vizepräsident

Es spricht Janice Atkinson.

6. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


6.1. Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (kodifizierter Text) [COM(2015)0008 - C8-0008/2015 - 2015/0006(COD)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Heidi Hautala (A8-0359/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0025)


6.2. Annahme der Änderung des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Annahme der Änderung des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle [08648/2015 - C8-0157/2015 - 2014/0359(NLE)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Giovanni La Via (A8-0002/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0026)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zur Annahme der Änderung des Protokolls.


6.3. Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Annahme der Änderung des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe [08651/2015 - C8-0158/2015 - 2014/0358(NLE)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Giovanni La Via (A8-0001/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0027)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zur Änderung des Protokolls.


6.4. Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und der Ukraine * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates über die Zustimmung zum Abschluss eines Kooperationsabkommens zwischen Eurojust und der Ukraine durch Eurojust [2015/0810(CNS)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Sylvia-Yvonne Kaufmann (A8-0007/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0028)


6.5. Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und Montenegro * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates über die Zustimmung zum Abschluss eines Kooperationsabkommens zwischen Eurojust und Montenegro durch Eurojust [11596/2015 - C8-0299/2015 - 2015/0812(CNS)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Nathalie Griesbeck (A8-0008/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0029)


6.6. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz (Abstimmung)

Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz [2015/2313(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Kostas Chrysogonos (A8-0015/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2016)0030)


6.7. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz (Abstimmung)

Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz [2015/2240(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Kostas Chrysogonos (A8-0016/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2016)0031)


6.8. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Florian Philippot (Abstimmung)

Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Florian Philippot [2015/2267(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Laura Ferrara (A8-0014/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P8_TA(2016)0032)


6.9. Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit [COM(2014)0221 - C7-0144/2014 - 2014/0124(COD)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Georgi Pirinski (A8-0172/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA(2016)0033)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2016)0033)


6.10. Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt (Abstimmung)

Bericht über die Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt [2015/2137(INI)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Mark Demesmaeker (A8-0003/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2016)0034)

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen