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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 2. Februar 2016 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit ***I (Aussprache)
 4.Erlassener Beschluss der Kommission zum Paket zur Körperschaftssteuer (Aussprache)
 5.Feierliche Sitzung - Estland
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.2.Annahme der Änderung des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.3.Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.4.Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und der Ukraine * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.5.Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und Montenegro * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.6.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz (Abstimmung)
  6.7.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz (Abstimmung)
  6.8.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Florian Philippot (Abstimmung)
  6.9.Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit ***I (Abstimmung)
  6.10.Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt (Abstimmung)
 7.Erklärungen zur Abstimmung
 8.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 9.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 10.Flüchtlingskrise, Kontrolle der Außengrenzen und die Zukunft von Schengen - Achtung des internationalen Grundsatzes der Nichtzurückweisung - Finanzierung der Flüchtlingsfazilität für die Türkei - Anstieg von rassistisch motiviertem Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten in Europa (Aussprache)
 11.Neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau nach 2015 (Aussprache)
 12.Maßnahmen der Kommission zur Einhaltung des Urteils in der Rechtssache T-521/14 Schweden gegen Kommission (Verpflichtung zur Festlegung von Kriterien für Chemikalien mit endokriner Wirkung) (Aussprache)
 13.Transparenz und Kontrolle klinischer Tests (Aussprache)
 14.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 15.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (191 kb)  Anwesenheitsliste (64 kb)
 
Protokoll (185 kb)  Anwesenheitsliste (37 kb)  Abstimmungsergebnisse (18 kb)  Namentliche Abstimmungen (42 kb)
 
Protokoll (267 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)  Abstimmungsergebnisse (336 kb)  Namentliche Abstimmungen (894 kb)
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