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Verfahren : 2015/2930(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000153/2015

Eingereichte Texte :

O-000153/2015 (B8-0104/2016)

Aussprachen :

PV 03/02/2016 - 17
CRE 03/02/2016 - 17

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Protokoll
Mittwoch, 3. Februar 2016 - Straßburg

17. Übereinkommen der Vereinten Nationen über Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren auf der Grundlage von Verträgen (Aussprache)
CRE

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000153/2015) von Bernd Lange und Salvatore Cicu im Namen des INTA-Ausschusses an den Rat: Übereinkommen der Vereinten Nationen über Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren auf der Grundlage von Verträgen (2015/2930(RSP)) (B8-0104/2016)

Bernd Lange erläutert die Anfrage.

Bert Koenders (amtierender Ratsvorsitzender) beantwortet die Anfrage.

Es sprechen Salvatore Cicu im Namen der PPE-Fraktion, David Martin im Namen der S&D-Fraktion, Julie Girling im Namen der ECR-Fraktion, Marietje Schaake im Namen der ALDE-Fraktion, Helmut Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Daniel Caspary beantwortet, Raymond Finch im Namen der EFDD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von David Martin beantwortet, Zoltán Balczó, fraktionslos, Daniel Caspary, Pedro Silva Pereira, Lola Sánchez Caldentey, Tiziana Beghin, Daniel Buda, Agnes Jongerius und Alessia Maria Mosca.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Notis Marias und Ivan Jakovčić.

Es spricht Bert Koenders.

Die Aussprache wird geschlossen.

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