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Protokoll
Donnerstag, 10. März 2016 - Straßburg

5. Mitteilung des Präsidenten
CRE

Es sprechen Anna Maria Corazza Bildt, Marine Le Pen und Nicolas Bay zum Ablauf der Abstimmung in der Plenarsitzung vom 28. Oktober 2015.

Der Präsident hat im Anschluss an die Sanktion, die am 17. Dezember 2015 gegen Marcel de Graaff verhängt wurde (Punkt 6 des Protokolls vom 17.12.2015), weil er bei der Abstimmung in der Plenarsitzung vom 28. Oktober 2015 das Abstimmungsgerät von Marine Le Pen benutzt hatte (Punkt 7.9 des Protokolls vom 28.10.2015), und nachdem mehrere Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie Nicolas Bay zweimal angehört wurden, beschlossen, gemäß Artikel 166 der Geschäftsordnung eine Sanktion gegen letzteren wegen dessen Verhalten bei derselben Abstimmung, bei der auch er das Abstimmungsgerät von Marine Le Pen benutzt hatte, zu verhängen.

Die verhängte Sanktion besteht in dem Verlust des Anspruchs auf Tagegeld für die Dauer von fünf Tagen. Der Betroffene wurde über den Beschluss unterrichtet.

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