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Protokoll
Dienstag, 10. Mai 2016 - Straßburg

6. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


6.1. Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur EU gehörenden Ländern ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (kodifizierter Text) [COM(2014)0660 - C8-0229/2014 - 2014/0305(COD)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Heidi Hautala (A8-0257/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0206)


6.2. Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur EU gehörenden Ländern ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (kodifizierter Text) [COM(2014)0667 - C8-0232/2014 - 2014/0309(COD)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Heidi Hautala (A8-0256/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0207)


6.3. Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU und Liberia *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des partnerschaftlichen Abkommens für eine nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Liberia und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls [2015/0224(NLE)] - Fischereiausschuss. Berichterstatter: Jarosław Wałęsa (A8-0142/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0208)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls.


6.4. Fangmöglichkeiten und finanzielle Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und Mauretanien *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien für einen Zeitraum von vier Jahren [12773/2015 - C8-0354/2015 - 2015/0229(NLE)] - Fischereiausschuss. Berichterstatter: Gabriel Mato (A8-0147/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0209)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Protokolls.


6.5. Kooperationsabkommen über ein ziviles globales Satellitennavigationssystem (GNSS) mit Korea *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Kooperationsabkommens über ein ziviles globales Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits [2015/0265(NLE)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Gianluca Buonanno (A8-0065/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0210)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.


6.6. Neue Instrumente für die territoriale Entwicklung im Rahmen der Kohäsionspolitik 2014–2020 (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über neue Instrumente für die territoriale Entwicklung im Rahmen der Kohäsionspolitik 2014–2020: Integrierte territoriale Investitionen (ITI) und von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung (CLLD) [2015/2224(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatterin: Ruža Tomašić (A8-0032/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2016)0211)


6.7. Statistik der Zahlungsbilanz, des internationalen Dienstleistungsverkehrs und der Direktinvestitionen ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 betreffend die gemeinschaftliche Statistik der Zahlungsbilanz, des internationalen Dienstleistungsverkehrs und der Direktinvestitionen hinsichtlich der Übertragung von delegierten Befugnissen und Durchführungsbefugnissen an die Kommission zum Erlass bestimmter Maßnahmen [COM(2014)0379 - C8-0038/2014 - 2014/0194(COD)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Sven Giegold (A8-0227/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA(2016)0212)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2016)0212)

Wortmeldungen

James Carver, vor der Abstimmung.


6.8. Kohäsionspolitik in Berggebieten der EU (Abstimmung)

Bericht über die Kohäsionspolitik in Berggebieten der EU [2015/2279(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatterin: Iliana Iotova (A8-0074/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2016)0213)

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