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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 8. Juni 2016 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Mittelübertragungen
 4.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 5.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 6.Lage in Venezuela (eingereichte Entschließungsanträge)
 7.Chemikalien mit endokriner Wirkung: aktueller Stand nach dem Gerichtsurteil vom 16. Dezember 2015 (eingereichte Entschließungsanträge)
 8.Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans (Aussprache)
 9.Makrofinanzhilfe für Tunesien ***I (Aussprache)
 10.Feierliche Sitzung - Bulgarien
 11.Mitteilung des Präsidenten
 12.Abstimmungsstunde
  12.1.Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für die Prüfung von mutmaßlichen Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei dessen Anwendung im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung, dessen Befugnisse, zahlenmäßige Stärke und Mandatszeit (Abstimmung)
  12.2.Abkommen EU/Palau über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.3.Abkommen EU/Tonga über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.4.Abkommen EU/Kolumbien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.5.Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.6.Kontrollmaßnahmen für α-PVP * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.7.Ratifizierung des Protokolls von 2010 zu dem Übereinkommen über schädliche und gefährliche Stoffe und Beitritt zu diesem Protokoll mit Ausnahme der Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.8.Ratifizierung des Protokolls von 2010 zu dem Übereinkommen über schädliche und gefährliche Stoffe und Beitritt zu diesem Protokoll im Hinblick auf die Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.9.Rahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Beitritt Kroatiens) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.10.Rahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  12.11.Rahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung) (Abstimmung)
  12.12.Makrofinanzhilfe für Tunesien ***I (Abstimmung)
  12.13.Vorschriften zur Bekämpfung bestimmter Steuervermeidungspraktiken * (Abstimmung)
  12.14.Weiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (Abstimmung)
  12.15.Raumfahrtfähigkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung (Abstimmung)
  12.16.Aufschwung des Raumfahrtmarktes (Abstimmung)
  12.17.Lage in Venezuela (Abstimmung)
  12.18.Chemikalien mit endokriner Wirkung: aktueller Stand nach dem Gerichtsurteil vom 16. Dezember 2015 (Abstimmung)
  12.19.Einwand gemäß Artikel 106: Zulassung von genetisch verändertem Mais der Sorte Bt11 x MIR162 x MIR604 x GA21 (Abstimmung)
  12.20.Einwand gemäß Artikel 106: Inverkehrbringen einer genetisch veränderten Nelkensorte (Dianthus caryophyllus L., Linie SHD-27531-4) (Abstimmung)
 13.Erklärungen zur Abstimmung
 14.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 15.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 16.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität
 17.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 18.Vorlage von Dokumenten
 19.Förderung der Freizügigkeit durch die vereinfachte Anerkennung bestimmter öffentlicher Urkunden ***II (Aussprache)
 20.Übertragung der Zuständigkeit für die Entscheidung im ersten Rechtszug über Streitsachen des öffentlichen Dienstes der EU auf das Gericht der Europäischen Union ***I (Aussprache)
 21.Verbesserung des Datenaustauschs und des Einsatzes europäischer Informationssysteme und Datenbanken bei der Bekämpfung der schweren grenzübergreifenden Kriminalität und des Terrorismus (Aussprache)
 22.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 23.Beschluss der Großen Nationalversammlung der Türkei, die parlamentarische Immunität von 138 Mitgliedern aufzuheben (Aussprache)
 24.Reform der handelspolitischen Schutzinstrumente (TDI) (Aussprache)
 25.Beschluss Japans, in der Fangsaison 2015/2016 den Walfang wiederaufzunehmen (Aussprache)
 26.Regeln für eine offene, effiziente und unabhängige Verwaltung der Europäischen Union (Aussprache)
 27.Wirtschaftsdiplomatie der EU (Aussprache)
 28.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 29.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (237 kb)  Anwesenheitsliste (62 kb)
 
Protokoll (236 kb)  Anwesenheitsliste (37 kb)  Abstimmungsergebnisse (49 kb)  Namentliche Abstimmungen (167 kb)
 
Protokoll (324 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)  Abstimmungsergebnisse (854 kb)  Namentliche Abstimmungen (4008 kb)
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