15. Arbeitsplan

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im Juni II 2016 (PE 584.729/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Mittwoch

Der Präsident schlägt mit Zustimmung der Fraktionen vor, nach der Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum Thema „Massaker im Osten des Kongo“ eine Erklärung des Rates und der Kommission zur „Vorbeugung gegen eine zu gewaltbereitem Extremismus und Terrorismus führende Radikalisierung“ in die Tagesordnung aufzunehmen und die Anfrage zur mündlichen Beantwortung „Weitergabe personenbezogener Daten an China: Wie ist es um den Schutz der EU-Bürger bestellt?“ auf die Tagesordnung der Juli-Tagung zu setzen.

Das Parlament stimmt diesen Vorschlägen zu.

Donnerstag

Keine Änderung.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.