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Protokoll
Dienstag, 5. Juli 2016 - Straßburg

VORSITZ: Antonio TAJANI
Vizepräsident

4. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


4.1. Abkommen zwischen der EU und Peru über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Peru über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte [12099/2015 - C8-0143/2016 - 2015/0199(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Mariya Gabriel (A8-0197/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA-PROV(2016)0295)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.


4.2. Emissionsgrenzwerte für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte [COM(2014)0581 - C8-0168/2014 - 2014/0268(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Elisabetta Gardini (A8-0276/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA-PROV(2016)0296)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA-PROV(2016)0296)


4.3. Flüchtlinge – soziale Inklusion und Integration in den Arbeitsmarkt (Abstimmung)

Bericht über das Thema „Flüchtlinge – soziale Inklusion und Integration in den Arbeitsmarkt“ [2015/2321(INI)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Brando Benifei (A8-0204/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht von der ENF-Fraktion)

Abgelehnt

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht vom EMPL-Ausschuss)

Angenommen (P8_TA-PROV(2016)0297)


4.4. Sozial- und Umweltnormen, Menschenrechte und soziale Verantwortung von Unternehmen (Abstimmung)

Bericht über die Umsetzung der Empfehlungen des Parlaments von 2010 zu Sozial- und Umweltnormen, Menschenrechten und zur sozialen Verantwortung der Unternehmen [2015/2038(INI)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatterin: Eleonora Forenza (A8-0217/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA-PROV(2016)0298)

Wortmeldungen

Reinhard Bütikofer und Monika Hohlmeier vor der Abstimmung über Erwägung C.


4.5. Eine auf die Zukunft ausgerichtete innovative Strategie für Handel und Investitionen (Abstimmung)

Bericht über eine auf die Zukunft ausgerichtete innovative Strategie für Handel und Investitionen [2015/2105(INI)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatterin: Tiziana Beghin (A8-0220/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht von der Verts/ALE-Fraktion)

Abgelehnt

ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht von der GUE/NGL-Fraktion)

Abgelehnt

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht vom INTA-Ausschuss)

Angenommen (P8_TA-PROV(2016)0299)


4.6. Bekämpfung des Menschenhandels in den Außenbeziehungen der EU (Abstimmung)

Bericht über die Bekämpfung des Menschenhandels in den Außenbeziehungen der EU [2015/2340(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatterin: Barbara Lochbihler (A8-0205/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA-PROV(2016)0300)

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