Erklärungen des Rates und der Kommission: Ergebnisse des G20-Gipfels (2016/2769(RSP))
Pierre Moscovici (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab.
Es spricht Françoise Grossetête im Namen der PPE-Fraktion.
Ivan Korčok (amtierender Ratsvorsitzender) gibt die Erklärung ab.
Es sprechen Alessia Maria Mosca im Namen der S&D-Fraktion, Sander Loones im Namen der ECR-Fraktion, Pavel Telička im Namen der ALDE-Fraktion, Dimitrios Papadimoulis im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Reinhard Bütikofer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, David Borrelli im Namen der EFDD-Fraktion, Janice Atkinson im Namen der ENF-Fraktion, Bruno Gollnisch, fraktionslos, Daniel Caspary, Victor Boştinaru, Notis Marias, Jasenko Selimovic, Miguel Viegas, Patrick O'Flynn, Barbara Kappel, Eleftherios Synadinos, Gunnar Hökmark, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Angel Dzhambazki beantwortet, Tibor Szanyi, Bernd Lucke, Nikolaos Chountis, Udo Voigt, Cristian Dan Preda, Agnes Jongerius, Zoltán Balczó, Milan Zver, Hugues Bayet, Josef Weidenholzer, Francisco Assis, Sergio Gaetano Cofferati, Elly Schlein, Monika Flašíková Beňová, Catherine Stihler, Georgi Pirinski und Carlos Zorrinho.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Laima Liucija Andrikienė, Ivan Jakovčić und Georgios Epitideios.
Es sprechen Pierre Moscovici und Ivan KorčokIvan Korčok.
VORSITZ: David-Maria SASSOLI Vizepräsident
Die Aussprache wird geschlossen.
3. Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (Aussprache)
Zwischenbericht über die Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie [2016/2090(INI)] - Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie. Berichterstatter: Pablo Zalba Bidegain und Gerben-Jan Gerbrandy (A8-0246/2016)
Pablo Zalba Bidegain und Gerben-Jan Gerbrandy erläutern den Bericht.
Es spricht Elżbieta Bieńkowska (Mitglied der Kommission).
Es sprechen Krišjānis Kariņš im Namen der PPE-Fraktion, Kathleen Van Brempt im Namen der S&D-Fraktion, Hans-Olaf Henkel im Namen der ECR-Fraktion, Dita Charanzová im Namen der ALDE-Fraktion, Neoklis Sylikiotis im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Claude Turmes im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Eleonora Evi im Namen der EFDD-Fraktion, Marcus Pretzell im Namen der ENF-Fraktion, Jens Gieseke, Seb Dance, Mark Demesmaeker, Nils Torvalds, Merja Kyllönen, Bas Eickhout, Roger Helmer, Jean-François Jalkh, Ivo Belet, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Doru-Claudian Frunzulică beantwortet, Christine Revault D'Allonnes Bonnefoy, Daniel Dalton, José Inácio Faria, Kateřina Konečná, Karima Delli, Sven Schulze, Massimo Paolucci, Kosma Złotowski, Paloma López Bermejo, Julia Reda, Ivan Štefanec, Ismail Ertug, Julie Girling, Luděk Niedermayer, Christel Schaldemose, Evžen Tošenovský, Francesc Gambús, Miriam Dalli, Peter van Dalen, Dariusz Rosati und Carlos Zorrinho.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Maria Grapini, Patricija Šulin, Notis Marias, José Blanco López, Gesine Meissner, Nicola Caputo und Werner Kuhn.
Es sprechen Elżbieta Bieńkowska, Pablo Zalba Bidegain und Gerben-Jan Gerbrandy.
(Die Sitzung wird bis zur Abstimmungsstunde für einige Augenblicke unterbrochen.)
VORSITZ: Rainer WIELAND Vizepräsident
4. Abstimmungsstunde
Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.
Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.
° ° ° °
Es spricht William (The Earl of) Dartmouth über die neue Beschäftigung des ehemaligen Präsidenten der Kommission, José Manuel Barroso.
° ° ° °
4.1. Kohäsionspolitik und Forschungs- und Innovationsstrategien für intelligente Spezialisierung (RIS3) (Abstimmung)
Bericht über Kohäsionspolitik und Forschungs- und Innovationsstrategien für intelligente Spezialisierung (RIS3) [2015/2278(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatter: Ramón Luis Valcárcel Siso (A8-0159/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)
4.3. Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (Abstimmung)
Zwischenbericht über die Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie [2016/2090(INI)] - Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie. Berichterstatter: Pablo Zalba Bidegain und Gerben-Jan Gerbrandy (A8-0246/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)
4.4. Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von István Ujhelyi (Abstimmung)
Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von István Ujhelyi [2015/2237(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Tadeusz Zwiefka (A8-0229/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)
4.5. Antrag auf Schutz der Vorrechte und der parlamentarischen Immunität von Rosario Crocetta (Abstimmung)
Bericht über den Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Rosario Crocetta [2016/2015(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Heidi Hautala (A8-0230/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)
4.6. Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Sotirios Zarianopoulos (Abstimmung)
Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Sotirios Zarianopoulos [2016/2083(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Gilles Lebreton (A8-0233/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)
4.7. Abkommen EU-China im Zusammenhang mit dem Beitritt Kroatiens zur EU *** (Abstimmung)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union [15561/2015 - C8-0158/2016 - 2015/0298(NLE)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: Iuliu Winkler (A8-0231/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)
Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.
4.8. Abkommen EU-Uruguay im Zusammenhang mit dem Beitritt Kroatiens zur EU *** (Abstimmung)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Östlich des Uruguay nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union [06870/2016 - C8-0235/2016 - 2016/0058(NLE)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: Pablo Zalba Bidegain (A8-0241/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)
Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.
4.9. Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Lazaros Stavrou Lazarou (Abstimmung)
Bericht über die Ernennung von Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs [09186/2016 - C8-0190/2016 - 2016/0807(NLE)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Igor Šoltes (A8-0258/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9) (Geheime Abstimmung) Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 1 des Protokolls vom 13.9.2016)
Das Parlament gibt eine befürwortende Stellungnahme zu dem Vorschlag des Rates ab, Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen.
Wortmeldungen
Igor Šoltes (Berichterstatter), vor der Abstimmung, zur Rolle des Parlaments und zur Zusammensetzung des Rechnungshofs.
4.10. Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – João Figueiredo (Abstimmung)
Bericht über die Ernennung von João Alexandre Tavares Gonçalves de Figueiredo zum Mitglied des Rechnungshofs [10874/2016 - C8-0260/2016 - 2016/0809(NLE)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Igor Šoltes (A8-0259/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10) (Geheime Abstimmung) Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 2 des Protokolls vom 13.9.2016)
Das Parlament gibt eine befürwortende Stellungnahme zu dem Vorschlag des Rates ab, João Alexandre Tavares Gonçalves de Figueiredo zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen.
4.11. Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Leo Brincat (Abstimmung)
Bericht über die Ernennung von Leo Brincat zum Mitglied des Rechnungshofs [08699/2016 - C8-0185/2016 - 2016/0806(NLE)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Igor Šoltes (A8-0257/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11) (Geheime Abstimmung) Die Liste der Mitglieder, die an der Wahl teilgenommen haben, ist diesem Protokoll beigefügt (Anlage 3 des Protokolls vom 13.9.2016)
Das Parlament gibt eine ablehnende Stellungnahme zu dem Vorschlag des Rates ab, Leo Brincat zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen, und fordert den Rat auf, seinen Vorschlag zur Ernennung zurückzuziehen und dem Parlament einen neuen Vorschlag zu unterbreiten.
4.12. Statistiken des Außenhandels mit Drittländern (delegierte Befugnisse und Durchführungsbefugnisse)***II (Abstimmung)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Übertragung von delegierten Befugnissen und Durchführungsbefugnissen auf die Kommission zum Erlass bestimmter Maßnahmen [08536/1/2016 - C8-0226/2016 - 2013/0279(COD)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: Bernd Lange (A8-0240/2016) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)
4.13. Erdgas- und Strompreisstatistiken ***I (Abstimmung)
Bericht zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Erdgas- und Strompreisstatistiken und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise [COM(2015)0496 - C8-0357/2015 - 2015/0239(COD)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatterin: Barbara Kappel (A8-0184/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 13)
VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE
In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA(2016)332)
4.14. Auf dem Weg zur Umgestaltung des Energiemarkts (Abstimmung)
Bericht über das Thema „Auf dem Weg zur Umgestaltung des Energiemarkts“ [2015/2322(INI)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Werner Langen (A8-0214/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 14)
4.15. EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung (Abstimmung)
Bericht über die EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung [2016/2058(INI)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Adam Gierek (A8-0232/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 15)
4.16. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU (Abstimmung)
Bericht über die Umsetzung des thematischen Ziels „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU“ (Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen) [2015/2282(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatterin: Rosa D'Amato (A8-0162/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 16)
Bericht über die EU-Strategie für den Alpenraum [2015/2324(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatterin: Mercedes Bresso (A8-0226/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 17)
Mercedes Bresso (Berichterstatterin) stellt einen mündlichen Änderungsantrag zu Ziffer 31. Der mündliche Änderungsantrag wird berücksichtigt.
4.18. Der EU-Treuhandfonds für Afrika: Auswirkungen auf Entwicklung und humanitäre Hilfe (Abstimmung)
Bericht über den EU-Treuhandfonds für Afrika: Auswirkungen auf Entwicklung und humanitäre Hilfe [2015/2341(INI)] - Entwicklungsausschuss. Berichterstatter: Ignazio Corrao (A8-0221/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 18)
Ignazio Corrao (Berichterstatter) stellt vier mündliche Änderungsanträge zu den Ziffern 4, 13, 15 und 32. Die mündlichen Änderungsanträge werden berücksichtigt.
4.19. Schaffung von für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf förderlichen Arbeitsmarktbedingungen (Abstimmung)
Bericht über die Schaffung von Arbeitsmarktbedingungen zur Förderung eines ausgewogenen Verhältnisses von Berufs- und Privatleben [2016/2017(INI)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten - Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. Berichterstatter: Tatjana Ždanoka und Vilija Blinkevičiūtė (A8-0253/2016)
(Einfache Mehrheit erforderlich) (Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 19)
Die schriftlichen Erklärungen zur Abstimmung gemäß Artikel 183 GO sind im ausführlichen Sitzungsbericht von dieser Sitzung enthalten.
Mündliche Erklärungen zur Abstimmung:
Bericht Ramón Luis Valcárcel Siso - A8-0159/2016 Janusz Korwin-Mikke, Michela Giuffrida, Daniel Hannan, Monica Macovei, Stanislav Polčák und Seán Kelly
Bericht Iskra Mihaylova - A8-0202/2016 Miguel Viegas, Michela Giuffrida, Monica Macovei und Stanislav Polčák
Zwischenbericht Pablo Zalba Bidegain und Gerben-Jan Gerbrandy - A8-0246/2016 Curzio Maltese, Seán Kelly und Marian Harkin
Bericht Werner Langen - A8-0214/2016 Xabier Benito Ziluaga, Jiří Pospíšil, Momchil Nekov, Maria Spyraki und Seán Kelly
Bericht Adam Gierek - A8-0232/2016 Maria Spyraki und Seán Kelly
Bericht Rosa D'Amato - A8-0162/2016 Maria Lidia Senra Rodríguez, Marlene Mizzi, Jiří Pospíšil und Seán Kelly
Bericht Mercedes Bresso - A8-0226/2016 Eleonora Forenza, Monica Macovei, Estefanía Torres Martínez, Momchil Nekov und Seán Kelly
Bericht Ignazio Corrao - A8-0221/2016 Marlene Mizzi, Monica Macovei und Jiří Pospíšil
Bericht Tatjana Ždanoka und Vilija Blinkevičiūtė - A8-0253/2016 Eleonora Forenza, Tania González Peñas und Tim Aker.
6. Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten sind der Website Europarl unter „Plenartagung“, „Abstimmungen“, „Abstimmungsergebnisse“ („Ergebnisse der namentlichen Abstimmung“) und der gedruckten Fassung der Anlage „Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen“ zu entnehmen.
Die elektronische Fassung auf Europarl wird während eines Zeitraums von höchstens zwei Wochen nach dem Tag der Abstimmung regelmäßig aktualisiert.
Nach Ablauf dieser Frist wird die Liste der Berichtigungen des Stimmverhaltens und des beabsichtigten Stimmverhaltens zum Zweck der Übersetzung und Veröffentlichung im Amtsblatt geschlossen.
(Die Sitzung wird von 14.05 Uhr bis 15.05 Uhr unterbrochen.)
VORSITZ: Martin SCHULZ Präsident
7. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.
8. Aktuelle Entwicklungen in Polen und ihre Auswirkungen auf die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Grundrechte (Aussprache)
Erklärungen des Rates und der Kommission: Aktuelle Entwicklungen in Polen und ihre Auswirkungen auf die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Grundrechte (2016/2774(RSP))
Es spricht Marek Jurek über das Verfahren (der Präsident gibt Erläuterungen).
Ivan Korčok (amtierender Ratsvorsitzender) und Frans Timmermans (Erster Vizepräsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.
Es sprechen Janusz Lewandowski im Namen der PPE-Fraktion, Gianni Pittella im Namen der S&D-Fraktion, Ryszard Antoni Legutko im Namen der ECR-Fraktion, Sophia in 't Veld im Namen der ALDE-Fraktion, Barbara Spinelli im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Judith Sargentini im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Robert Jarosław Iwaszkiewicz im Namen der EFDD-Fraktion, Stanisław Żółtek im Namen der ENF-Fraktion und Zoltán Balczó, fraktionslos.
Es sprechen Frans Timmermans und Ivan KorčokIvan Korčok.
Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:
— Mario Borghezio, Harald Vilimsky und Stanisław Żółtek im Namen der ENF-Fraktion zu den Entwicklungen in Polen in letzter Zeit und ihren Auswirkungen auf die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Grundrechte (2016/2774(RSP)) (B8-0865/2016/REV);
— Manfred Weber, Esteban González Pons im Namen der PPE-Fraktion, Gianni Pittella, Tanja Fajon, Josef Weidenholzer, Péter Niedermüller, Birgit Sippel, Marc Tarabella im Namen der S&D-Fraktion, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, Barbara Spinelli, Marie-Christine Vergiat, Gabriele Zimmer, Cornelia Ernst, Patrick Le Hyaric, Sofia Sakorafa, Kateřina Konečná, Takis Hadjigeorgiou, Xabier Benito Ziluaga, Tania González Peñas, Lola Sánchez Caldentey, Miguel Urbán Crespo, Estefanía Torres Martínez, Josu Juaristi Abaunz, Merja Kyllönen im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Rebecca Harms, Judith Sargentini, Ulrike Lunacek, Terry Reintke, Benedek Jávor und Helga Trüpel im Namen der Verts/ALE-Fraktion zu den jüngsten Entwicklungen in Polen und ihren Auswirkungen auf die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Grundrechte (2016/2774(RSP)) (B8-0977/2016);
— Ryszard Antoni Legutko, Anna Elżbieta Fotyga und Tomasz Piotr Poręba im Namen der ECR-Fraktion zu den Entwicklungen in Polen in letzter Zeit und ihren Auswirkungen auf die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Grundrechte (2016/2774(RSP)) (B8-0978/2016).
(Die Sitzung wird für einige Augenblicke unterbrochen)
9. Lage in der Türkei (Aussprache)
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Lage in der Türkei (2016/2876(RSP))
Federica Mogherini (Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik) gibt die Erklärung ab.
Es sprechen Elmar Brok im Namen der PPE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Alexander Graf Lambsdorff beantwortet, Kati Piri im Namen der S&D-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Lefteris Christoforou beantwortet, Charles Tannock im Namen der ECR-Fraktion, Alexander Graf Lambsdorff im Namen der ALDE-Fraktion und Takis Hadjigeorgiou im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
VORSITZ: Antonio TAJANI Vizepräsident
Es sprechen Rebecca Harms im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Fabio Massimo Castaldo im Namen der EFDD-Fraktion, Jean-Luc Schaffhauser im Namen der ENF-Fraktion, Georgios Epitideios, fraktionslos, Cristian Dan Preda, Knut Fleckenstein, Mark Demesmaeker, Johannes Cornelis van Baalen, Josu Juaristi Abaunz, Bodil Valero, Raymond Finch, Manolis Kefalogiannis, Victor Boştinaru, Bas Belder, Marietje Schaake, Ernest Maragall, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Tibor Szanyi beantwortet, Petr Mach, Anna Maria Corazza Bildt, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Costas Mavrides beantwortet, Richard Howitt, Notis Marias, Nedzhmi Ali, Ska Keller, Eduard Kukan, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Paul Rübig beantwortet, Tanja Fajon, Hans-Olaf Henkel, Jaromír Štětina, Josef Weidenholzer, Angel Dzhambazki, Bogdan Andrzej Zdrojewski, Marju Lauristin, Branislav Škripek, Birgit Sippel und Miltiadis Kyrkos.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Henna Virkkunen, Nicola Caputo, Ivan Jakovčić, Javier Couso Permuy und Eleftherios Synadinos.
Es spricht Johannes Hahn (Mitglied der Kommission) im Namen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
Die Aussprache wird geschlossen.
10. Berichtigungen (Artikel 231 der Geschäftsordnung)
Da weder eine Fraktion noch mindestens 40 Mitglieder beantragt haben, dass sie zur Abstimmung gestellt werden, gelten diese Berichtigungen gemäß Artikel 231 Absatz 4 GO als angenommen.
11. Lage in Gabun nach den Wahlen (Aussprache)
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Lage in Gabun nach den Wahlen (2016/2877(RSP))
Federica Mogherini (Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik) gibt die Erklärung ab.
Es sprechen Mariya Gabriel im Namen der PPE-Fraktion, Jo Leinen im Namen der S&D-Fraktion, Marek Jurek im Namen der ECR-Fraktion, Pavel Telička im Namen der ALDE-Fraktion, Jean-Luc Mélenchon im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Michèle Rivasi im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Ignazio Corrao im Namen der EFDD-Fraktion und Louis Aliot im Namen der ENF-Fraktion.
VORSITZ: Adina-Ioana VĂLEAN Vizepräsidentin
Es sprechen Cristian Dan Preda, Cécile Kashetu Kyenge, Joachim Zeller und Eduard Kukan.
Es spricht nach dem Catch-the-eye-Verfahren Notis Marias.
Es spricht Federica Mogherini.
Die Aussprache wird geschlossen.
12. Gipfel hochrangiger Vertreter der VN zum Thema „Große Flüchtlings- und Migrantenströme“ (Aussprache)
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Gipfel hochrangiger Vertreter der VN zum Thema „Große Flüchtlings- und Migrantenströme“ (2016/2878(RSP))
Federica Mogherini (Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik) gibt die Erklärung ab.
Es sprechen Mariya Gabriel im Namen der PPE-Fraktion, Elena Valenciano im Namen der S&D-Fraktion, Charles Tannock im Namen der ECR-Fraktion, Cecilia Wikström im Namen der ALDE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Tibor Szanyi beantwortet, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bodil Valero im Namen der Verts/ALE-Fraktion, James Carver im Namen der EFDD-Fraktion, Gerolf Annemans im Namen der ENF-Fraktion, Lampros Fountoulis, fraktionslos, Jiří Pospíšil, Ana Gomes, Nathalie Griesbeck, Ska Keller, Kristina Winberg, Mario Borghezio, Linda McAvan, Eva Joly, Jean-Luc Schaffhauser, Josef Weidenholzer, Barbara Lochbihler, Pier Antonio Panzeri, Eugen Freund, Elly Schlein und Nikos Androulakis.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren László Tőkés, Caterina Chinnici, Ilhan Kyuchyuk, Sofia Sakorafa und Afzal Khan.
Es spricht Federica Mogherini.
Die Aussprache wird geschlossen.
13. Die Beziehungen der EU zu Tunesien vor dem aktuellen regionalen Hintergrund (Aussprache)
Bericht über die Beziehungen der EU zu Tunesien im gegenwärtigen regionalen Kontext [2015/2273(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Fabio Massimo Castaldo (A8-0249/2016)
Fabio Massimo Castaldo erläutert den Bericht.
Es spricht Federica Mogherini (Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik).
Es sprechen Lorenzo Cesa im Namen der PPE-Fraktion, Pier Antonio Panzeri im Namen der S&D-Fraktion, Amjad Bashir im Namen der ECR-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Afzal Khan beantwortet, Hilde Vautmans im Namen der ALDE-Fraktion, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jordi Sebastià im Namen der Verts/ALE-Fraktion und Cristian Dan Preda.
VORSITZ: Ulrike LUNACEK Vizepräsidentin
Es sprechen Victor Boştinaru, María Teresa Giménez Barbat, Mariya Gabriel, Gilles Pargneaux, Francisco José Millán Mon, Inés Ayala Sender, Ramona Nicole Mănescu, Silvia Costa, Eduard Kukan.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Juan Fernando López Aguilar, Notis Marias, Jasenko Selimovic und João Pimenta Lopes.
Es sprechen Johannes Hahn (Mitglied der Kommission) und Fabio Massimo Castaldo.
Bericht über Sozialdumping in der Europäischen Union [2015/2255(INI)] - Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Berichterstatter: Guillaume Balas (A8-0255/2016)
Guillaume Balas erläutert den Bericht.
Es spricht Marianne Thyssen (Mitglied der Kommission).
Es sprechen Jens Nilsson (Verfasser der TRAN-Stellungnahme), Evelyn Regner (Verfasserin der FEMM-Stellungnahme), Jutta Steinruck im Namen der S&D-Fraktion, Danuta Jazłowiecka im Namen der PPE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jens Geier beantwortet, Czesław Hoc im Namen der ECR-Fraktion, Martina Dlabajová im Namen der ALDE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Tibor Szanyi beantwortet, Neoklis Sylikiotis im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Karima Delli im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Laura Agea im Namen der EFDD-Fraktion, Mara Bizzotto im Namen der ENF-Fraktion, Udo Voigt, fraktionslos, David Casa, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Lampros Fountoulis beantwortet, Vilija Blinkevičiūtė, Richard Sulík, Thomas Händel, Patrick O'Flynn, Steeve Briois, Eleftherios Synadinos, Thomas Mann, Ole Christensen, João Pimenta Lopes, Peter Lundgren, Romana Tomc, Maria Arena, Tania González Peñas, Claude Rolin, Agnes Jongerius, Jeroen Lenaers, Ismail Ertug, Sven Schulze, Georgi Pirinski, Jérôme Lavrilleux, Marita Ulvskog, Ádám Kósa und Lara Comi.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Csaba Sógor, Emilian Pavel, Notis Marias und Bronis Ropė.
15. Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Aussprache)
Erklärung des Rates: Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (2016/2768(RSP))
Vazil Hudák (amtierender Ratsvorsitzender) gibt die Erklärung ab.
Es spricht Kristalina Georgieva (Vizepräsidentin der Kommission).
Es spricht Jens Geier (Berichterstatter).
VORSITZ: Ryszard CZARNECKI Vizepräsident
Es sprechen Indrek Tarand (Berichterstatter) und Jean Arthuis (Vorsitzender des BUDG-Ausschusses).
Es spricht Vazil Hudák.
Die Aussprache wird geschlossen.
16. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den SADC-WPA-Staaten *** - Parlamentarische Kontrolle und zivilgesellschaftliche Begleitung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-SADC (Aussprache)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits [10107/2016 - C8-0243/2016 - 2016/0005(NLE)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: Alexander Graf Lambsdorff (A8-0242/2016)
Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000108/2016) von Bernd Lange und Alexander Graf Lambsdorff im Namen des INTA-Ausschusses an die Kommission: Parlamentarische Kontrolle und zivilgesellschaftliche Überwachung des WPA EU-SADC (2016/2855(RSP)) (B8-0713/2016)
Alexander Graf Lambsdorff erläutert die Empfehlung und erläutert die Anfrage zur mündlichen Beantwortung.
Es spricht Cecilia Malmström (Mitglied der Kommission).
Es sprechen Pedro Silva Pereira (Verfasser der DEVE-Stellungnahme), Gabriel Mato im Namen der PPE-Fraktion, Joachim Schuster im Namen der S&D-Fraktion, Helmut Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Christofer Fjellner, David Martin, Giovanni La Via, Inmaculada Rodríguez-Piñero Fernández, Joachim Zeller, Maria Arena, Adam Szejnfeld und Jude Kirton-Darling.
Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Clara Eugenia Aguilera García und Notis Marias.
Es sprechen Cecilia Malmström und Alexander Graf Lambsdorff.
17. Schlüsselziele für die 17. Konferenz der Vertragsparteien des CITES-Übereinkommens in Johannesburg (Südafrika) (Aussprache)
Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000088/2016) von Norbert Lins, Pavel Poc, Julie Girling, Gerben-Jan Gerbrandy, Younous Omarjee, Keith Taylor und Marco Affronte im Namen des ENVI-Ausschusses an den Rat: Schlüsselziele für die 17. Konferenz der Vertragsparteien des CITES-Übereinkommens in Johannesburg (Südafrika) (2016/2664(RSP)) (B8-0711/2016)
Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000089/2016) von Norbert Lins, Pavel Poc, Julie Girling, Gerben-Jan Gerbrandy, Younous Omarjee, Keith Taylor und Marco Affronte im Namen des ENVI-Ausschusses an die Kommission: Schlüsselziele für die 17. Konferenz der Vertragsparteien des CITES-Übereinkommens in Johannesburg (Südafrika) (2016/2664(RSP)) (B8-0712/2016)
Gerben-Jan Gerbrandy erläutert die Anfragen.
Ivan Korčok (amtierender Ratsvorsitzender) und Karmenu Vella (Mitglied der Kommission) beantworten die Anfragen.
Es sprechen Norbert Lins im Namen der PPE-Fraktion, Nicola Caputo im Namen der S&D-Fraktion, Julie Girling im Namen der ECR-Fraktion, Frédérique Ries im Namen der ALDE-Fraktion, Younous Omarjee im Namen der GUE/NGL-Fraktion und Ricardo Serrão Santos.
Es spricht nach dem Catch-the-eye-Verfahren Notis Marias.
Es sprechen Karmenu Vella und Ivan Korčok.
Der gemäß Artikel 128 Absatz 5 GO einzureichende Entschließungsantrag wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.