Protokoll - Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten ***I (Schlussabstimmung)

Choisissez la langue de votre document :

Index

Zurück

Vor

Vollständiger Text

Verfahren : 2014/0005(COD)

Werdegang im Plenum

Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0267/2015
Eingereichte Texte : A8-0267/2015		Aussprachen : PV 26/10/2015 - 14 CRE 26/10/2015 - 14		Abstimmungen : PV 27/10/2015 - 5.9 CRE 27/10/2015 - 5.9 Erklärungen zur Abstimmung PV 04/10/2016 - 7.7 Erklärungen zur Abstimmung		Angenommene Texte : P8_TA(2015)0368 P8_TA(2016)0369

Protokoll
Dienstag, 4. Oktober 2016 - Straßburg

7.7. Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten ***I (Schlussabstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 des Rates betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten [COM(2014)0001 - C7-0014/2014 - 2014/0005(COD)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatterin: Marietje Schaake (A8-0267/2015)

Die Aussprache hat am 26. Oktober 2015 (Punkt 14 des Protokolls vom 26.10.2015) stattgefunden.

Die Abstimmung wurde in der Sitzung vom 27. Oktober 2015 vertagt (Punkt 5.9 des Protokolls vom 27.10.2015).

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA(2016)0369)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2016)0369)

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen