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Protokoll
Montag, 24. Oktober 2016 - Straßburg

4. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen spanischen Behörden haben die Wahl von Florent Marcellesi zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Jordi Sebastià mit Wirkung vom 11. Oktober 2016 mitgeteilt.

Solange sein Mandat nicht geprüft ist oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nimmt Florent Marcellesi gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO unter der Voraussetzung, dass er zuvor eine Erklärung abgegeben hat, wonach er kein Amt innehat, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

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Andrej Plenković und Davor Ivo Stier haben schriftlich die Niederlegung ihres Amtes als Mitglieder des Parlaments mit Wirkung vom 14. Oktober 2016 mitgeteilt.

Nach Artikel 4 Absätze 1 und 3 GO stellt das Parlament fest, dass ihre Sitze ab diesem Datum nicht besetzt sind, und unterrichtet die zuständige nationale Behörde darüber.

Matthias Groote und Richard Howitt haben ebenfalls schriftlich die Niederlegung ihres Amtes als Mitglieder des Parlaments mit Wirkung vom 1. bzw. 2. November 2016 mitgeteilt.

Nach Artikel 4 Absätze 1 und 3 GO stellt das Parlament fest, dass ihre Sitze ab diesem Datum nicht besetzt sind, und unterrichtet die zuständige nationale Behörde darüber.

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