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Protokoll
Montag, 21. November 2016 - Straßburg

11. Arbeitsplan
CRE

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im November I 2016 (PE 593.806/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Montag

Keine Änderung.

Dienstag

Antrag der ECR-Fraktion auf Abänderung des Titels der Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur "Lage im Westjordanland und in den Siedlungen" (Punkt 95 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung) in "Herausforderungen für den Friedensprozess im Nahen Osten".

Es sprechen Zdzisław Krasnodębski im Namen der ECR-Fraktion, der den Antrag begründet, und Marita Ulvskog, gegen den Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag durch EA (156 Ja-Stimmen, 172 Nein-Stimmen, 15 Enthaltungen) ab.

Antrag der Fraktionen Verts/ALE und GUE/NGL auf Annahme der Erklärungen des Rates und der Kommission zum Gutachten des Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union mit den Verträgen als 6. Punkt nach der Aussprache über den Bericht Anna Elżbieta Fotyga (A8-0290/2016) in die Tagesordnung.

Es sprechen Heidi Hautala im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die den Antrag begründet, Anne-Marie Mineur für den Antrag, und Daniel Caspary gegen den Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag in namentlicher Abstimmung (170 Ja-Stimmen, 184 Gegenstimmen, 9 Enthaltungen) ab.

Mittwoch

Keine Änderung.

Donnerstag

Keine Änderung.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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Es spricht Andrejs Mamikins zum Gedenken an die 54 Opfer des Einsturzes eines Supermarkts am 21. November 2013 in Riga.

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