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Protokoll
Donnerstag, 24. November 2016 - Straßburg

14. Vorlage von Dokumenten

Folgende Dokumente sind eingegangen:

1) vom Rat und von der Kommission

- Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 zum Gesamthaushaltsplan 2016: Anpassung der Mittel aufgrund der jüngsten Entwicklungen im Bereich Migration und Sicherheit, der Senkung der Mittel für Zahlungen und der Mittel für Verpflichtungen infolge der globalen Mittelübertragung, der Verlängerung der Laufzeit des EFSI, der Änderung des Stellenplans der Agentur Frontex und der Aktualisierung der Einnahmenaufteilung (Eigenmittel) (13583/2016 - C8-0459/2016 - 2016/2257(BUD))

Ausschussbefassung:

federführend :

BUDG

mitberatend :

PECH, AGRI, ENVI, ITRE, ECON, LIBE, TRAN, REGI

- Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2016: Umsetzung des Eigenmittelbeschlusses 2014/335/EU nach Abschluss des Ratifizierungsverfahrens und dessen Inkrafttreten am 1. Oktober 2016 (13584/2016 - C8-0462/2016 - 2016/2258(BUD))

Ausschussbefassung:

federführend :

BUDG

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (07620/2016 - C8-0463/2016 - 2016/0092(NLE))

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

mitberatend :

DEVE, AFET

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union, des Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits (12409/2016 - C8-0469/2016 - 2016/0166(NLE))

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

mitberatend :

DEVE, INTA

- Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) (COM(2016)0683 - C8-0471/2016 - 2016/0336(CNS))

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

mitberatend :

JURI, IMCO

- Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine Gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (COM(2016)0685 - C8-0472/2016 - 2016/0337(CNS))

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

mitberatend :

JURI, IMCO

- Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr.6 zum Gesamthaushaltsplan2016 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland (13852/2016 - C8-0473/2016 - 2016/2268(BUD))

Ausschussbefassung:

federführend :

BUDG

mitberatend :

REGI

2) von Mitgliedern, Entschließungsanträge (Artikel 133 GO)

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Schließung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (B8-1024/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

BUDG

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Zulassung von Bosnien-Herzegowina als Bewerberland für den Beitritt zur EU (B8-1112/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Edouard Ferrand. Entschließungsantrag zur Aktivierung des Austrittsverfahrens Großbritanniens aus der Europäischen Union (B8-1113/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFCO

- Dominique Martin. Entschließungsantrag zur europäischen sozialen Säule und den nationalen Kompetenzen (B8-1114/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

ECON

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zur Förderung von Alternativmethoden zu Tierversuchen (B8-1117/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

mitberatend :

ITRE

- Dominique Martin. Entschließungsantrag zum Ungleichgewicht der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (B8-1118/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zur Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (B8-1119/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ITRE

mitberatend :

AFET

- Edouard Ferrand. Entschliessungsantrag zu Beihilfen für die Tageszeitung „l'Humanité“ (B8-1137/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

mitberatend :

IMCO

- Edouard Ferrand. Entschliessungsantrag zur Schaffung von 200 Stellen für Grenzschutzbeamte (B8-1138/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Dominique Martin. Entschließungsantrag zur Integration von Migranten in ländlichen Gebieten (B8-1139/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zum Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan (B8-1140/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den von der Kommission formulierten Vorschlägen in Bezug auf die wissenschaftlichen Kriterien, die den Nachweis von Chemikalien mit endokriner Wirkung in Pestiziden ermöglichen (B8-1141/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den Finanzierungsmodalitäten der Investitionen in Infrastruktur und der Energiewende (B8-1142/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ITRE

- Dominique Martin. Entschließungsantrag zu TTIP und dem Schutz der kontrollierten Herkunftsbezeichnungen (B8-1145/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

mitberatend :

INTA

- Dominique Bilde und Sylvie Goddyn. Entschließungsantrag zum Schutz der Aquakultur, wie der Muschelzucht, der Flusskrebszucht, der Fischzucht und der Algenzucht (B8-1146/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

PECH

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zu der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2014–2020) (B8-1147/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu Landwirten, die gezwungen sind, ihre Höfe vor dem Rentenalter zu verlassen (B8-1148/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

mitberatend :

AGRI

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Situation der Schiffswerften in Saint-Nazaire (B8-1149/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Bernard Monot. Entschließungsantrag zu den von der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) 2016 durchgeführten Stresstests (B8-1150/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Strategie der Kommission, die Offenlegung von internen oder vertraulichen Dokumenten einzudämmen (B8-1151/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

JURI

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zur Unterstützung von Museen, Theatern und Kulturstätten, die von der Schließung bedroht sind (B8-1152/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

CULT

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den Vorschlägen der Kommission, die Exposition des Menschen gegenüber Acrylamid zu begrenzen (B8-1153/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Schließung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (B8-1154/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

BUDG

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Schließung der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur (B8-1155/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

PECH

mitberatend :

BUDG

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Schließung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (B8-1156/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

TRAN

mitberatend :

BUDG

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den von der Deutschen Bank verursachten Finanzmarktturbulenzen (B8-1157/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zu den Anschlägen gegen die vom „Islamischen Staat“ verfolgten Religionsgemeinschaften und insbesondere gegen die jüdische Gemeinschaft (B8-1174/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

AFET

- Dominique Bilde und Steeve Briois. Entschließungsantrag zur Demokratisierung des Zugangs zur Hochschulbildung für Menschen mit Behinderung (B8-1175/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

CULT

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Schließung des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (B8-1176/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

mitberatend :

BUDG

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur italienischen Bankenkrise und den Positionen im TARGET2-System (B8-1177/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zum Vorhaben einer europäischen Steuer (B8-1178/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

BUDG

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Modernisierung des Medizinprodukterechts (B8-1179/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den übermäßigen Ausgaben des Ausschusses der Regionen (B8-1180/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

CONT

mitberatend :

REGI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Schaffung einer gemeinsamen Verteidigung (B8-1181/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Eskalation des Kriegs im Jemen (B8-1182/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Beantragung spezieller Fonds für die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verwaltung der medizinischen Ausgaben für ältere Menschen (B8-1184/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Edouard Ferrand. Entschließungsantrag zur Bewertung des Rechtsstaats in Polen (B8-1185/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFCO

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Steuerflucht großer Konzerne (B8-1186/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zu den wirtschaftlichen Unterschieden, die auf die Einheitswährung zurückzuführen sind (B8-1187/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Aldo Patriciello. Entschliessungsantrag zur Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Frauen in der IKT-Branche und ihrer Annäherung zum Studium digitaler und innovativer Inhalte (B8-1188/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

FEMM

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt (B8-1189/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

LIBE

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zum gemeinsamen Schreiben der Verkehrsminister aus acht Mitgliedstaaten bezüglich des unlauteren Wettbewerbs im Straßenverkehrssektor (B8-1190/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

EMPL

mitberatend :

TRAN

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Verlängerung der europäischen Sanktionen gegen Russland und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft in den Mitgliedstaaten (B8-1191/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Mireille D'Ornano. Entschließungsantrag zur HIV-Prävalenz in Strafvollzugsanstalten (B8-1192/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

mitberatend :

LIBE

- Mireille D'Ornano, Sylvie Goddyn und Jean-François Jalkh. Entschließungsantrag zu den Lebensmittelzusatzstoffen E 249 und E 250 (B8-1193/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Mireille D'Ornano, Edouard Ferrand, Sylvie Goddyn, Jean-François Jalkh und Philippe Loiseau. Entschließungsantrag zur Kirschessigfliege (Drosophila suzukii) (B8-1194/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

- Mireille D'Ornano, Sylvie Goddyn und Jean-François Jalkh. Entschließungsantrag zum Nachweis des Zika-Virus (B8-1195/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Einführung einer einheitlichen europäischen Steuernummer (B8-1196/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Dominique Bilde und Mireille D'Ornano. Entschließungsantrag zur Nutzung von aufbereitetem Brauchwasser (B8-1197/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zum Schutz der Menschenrechte in der Türkei (B8-1198/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Forderung nach einer Erhöhung der Finanzhilfen für die vom Phänomen El Niño betroffenen Bevölkerungsgruppen und zur Bildung einer Expertengruppe für die Umsetzung neuer Anbauverfahren in den betroffenen Gebieten (B8-1199/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

DEVE

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Verwaltung der europäischen Mittel zur Unterstützung des Beitritts bestimmter Balkanländer zur Europäischen Union (B8-1200/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

mitberatend :

BUDG

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zur Verringerung der digitalen Kluft im ländlichen Raum (B8-1201/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ITRE

- Edouard Ferrand. Entschließungsantrag zum Plan zur Umsiedlung von Migranten (B8-1202/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Mireille D'Ornano, Edouard Ferrand und Philippe Loiseau. Entschließungsantrag zum Schutzstatus des canis lupus (B8-1204/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Dominique Bilde. Entschließungsantrag zum Raub von Land in Kambodscha für Zucker der EU (B8-1205/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

- Aldo Patriciello. Entschließungsantrag zur Forderung nach eingehenden Untersuchungen zur Überwachung der Eissituation in der Arktis (B8-1206/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Reform der Basel-III-Vereinbarung (B8-1207/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

- Sophie Montel und Florian Philippot. Entschließungsantrag zur Bedrohung, die das Kapitel zu den Investitionen im Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada für die Mitgliedstaaten darstellt (B8-1208/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

INTA

- Mireille D'Ornano, Edouard Ferrand, Sylvie Goddyn, Jean-François Jalkh und Philippe Loiseau. Entschließungsantrag zum Buchsbaumzünsler (Cydalima perspectalis) (B8-1209/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AGRI

mitberatend :

ENVI

- Mireille D'Ornano und Jean-François Jalkh. Entschließungsantrag zur Antibiotikaresistenz (B8-1210/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ENVI

- Edouard Ferrand. Entschließungsantrag zur Wiederaufnahme der Beziehungen zu Iran (B8-1211/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Edouard Ferrand. Entschließungsantrag zu den in der Türkei inhaftierten Journalisten (B8-1212/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Edouard Ferrand. Entschließungsantrag zum Ende des Geistes von Schengen (B8-1213/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

LIBE

- Dominique Bilde und Jean-Luc Schaffhauser. Entschließungsantrag zum Kampf gegen Boko Haram (B8-1214/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

AFET

- Mara Bizzotto, Mario Borghezio, Angelo Ciocca, Lorenzo Fontana und Matteo Salvini. Entschließungsantrag zur Annullierung der öffentlichen Schuldtitel, die von der EZB erworben und gehalten werden (B8-1215/2016)

Ausschussbefassung:

federführend :

ECON

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