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Verfahren : 2016/2047(BUD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0353/2016

Eingereichte Texte :

A8-0353/2016

Aussprachen :

PV 30/11/2016 - 11
CRE 30/11/2016 - 11

Abstimmungen :

PV 01/12/2016 - 6.20
CRE 01/12/2016 - 6.20
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0475

Protokoll
Donnerstag, 1. Dezember 2016 - Brüssel

6.20. Haushaltsverfahren 2017: gemeinsamer Entwurf (Abstimmung)
CRE

Bericht über den vom Vermittlungsausschuss im Rahmen des Haushaltsverfahrens gebilligten gemeinsamen Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017 [14635/2016 - C8-0470/2016- 2016/2047(BUD)] - Delegation des Europäischen Parlaments im Vermittlungsausschuss für Haushaltsfragen. Berichterstatter: Jens Geier und Indrek Tarand (A8-0353/2016)

(Qualifizierte Mehrheit für die Ablehnung des gemeinsamen Entwurfs erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 20)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2016)0475)

Wortmeldungen

Indrek Tarand (Berichterstatter) schlägt die folgende technische Anpassung von Einzelplan I (Europäisches Parlament - Organigramm) vor:

Wiedereinsetzung der Fußnote 1 des Haushaltsplans 2015:

„Davon drei Beförderungen ad personam (3 AD 14 nach AD 15), die in außergewöhnlichen Fällen verdienstvollen Beamten gewährt werden.“

Vor der Unterzeichnung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 gibt der Präsident die folgende Erklärung ab:

„Der am 17. November 2016 im Vermittlungsausschuss erzielte gemeinsame Entwurf wurde gleichzeitig vom Parlament und vom Rat gebilligt. Das Haushaltsverfahren wurde gemäß Artikel 314 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union durchgeführt. Das Haushaltsverfahren für das Haushaltsjahr 2017 kann somit als abgeschlossen betrachtet werden. Ich erkläre, dass der Haushaltsplan der Union für das Haushaltsjahr 2017 endgültig erlassen ist.“

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