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Protokoll
Mittwoch, 14. Dezember 2016 - Straßburg

14. Lage der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie in Polen (Aussprache)
CRE

Erklärung der Kommission: Lage der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie in Polen (2016/3030(RSP))

Frans Timmermans (Erster Vizepräsident der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Janusz Lewandowski im Namen der PPE-Fraktion, der eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Marek Jurek zurückweist, Birgit Sippel im Namen der S&D-Fraktion, Ryszard Antoni Legutko im Namen der ECR-Fraktion, Josef Weidenholzer, zur Anwesenheit einer unbefugten Person im Plenarsaal, Soraya Post, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an Ryszard Antoni Legutko zu stellen, der die Frage beantwortet, Tadeusz Zwiefka, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an Ryszard Antoni Legutko zu stellen, der die Frage beantwortet, Danuta Jazłowiecka, zum Redebeitrag von Ryszard Antoni Legutko, Tomasz Piotr Poręba, zum Ablauf der Debatte (die Präsidentin erinnert an die geltenden Bestimmungen), Malin Björk, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage Ryszard Antoni Legutko zu stellen, der die Frage beantwortet, Takis Hadjigeorgiou, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an Ryszard Antoni Legutko zu stellen, der die Frage beantwortet, und Sophia in 't Veld im Namen der ALDE-Fraktion.

VORSITZ: Alexander Graf LAMBSDORFF
Vizepräsident

Es sprechen Malin Björk im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jadwiga Wiśniewska zurückweist, Terry Reintke im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Beata Gosiewska beantwortet, Robert Jarosław Iwaszkiewicz im Namen der EFDD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Barbara Spinelli beantwortet, Michał Marusik im Namen der ENF-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Beatriz Becerra Basterrechea beantwortet, Janusz Korwin-Mikke, fraktionslos, Anna Maria Corazza Bildt, Tanja Fajon, Syed Kamall, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Sophia in 't Veld beantwortet, Barbara Kudrycka, Bogusław Liberadzki, Anders Primdahl Vistisen, Josef Weidenholzer, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Róża Gräfin von Thun und Hohenstein beantwortet, und Sylvia-Yvonne Kaufmann.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Juan Fernando López Aguilar, Marek Jurek, Tibor Szanyi, Ivan Jakovčić, Elżbieta Katarzyna Łukacijewska und Maria Arena.

Es spricht Frans Timmermans.

Die Aussprache wird geschlossen.

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