18. Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)

Dem Parlament übermittelte Entwürfe delegierter Rechtsakte:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Anpassung des AnhangsIII der Verordnung (EU) Nr.1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (C(2017)00393 - 2017/2556(DEA))
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 2. Februar 2017
Ausschussbefassung: federführend: TRAN

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr.251/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der zugelassenen Herstellungsverfahren für aromatisierte Weinerzeugnisse (C(2017)00403 - 2017/2549(DEA))
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 31. Januar 2017
Ausschussbefassung: federführend: ENVI (Artikel 54 GO), AGRI (Artikel 54 GO)

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2015/96 in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (C(2017)00451 - 2017/2551(DEA))
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 1. Februar 2017
Ausschussbefassung: federführend: IMCO

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr.1062/2014 vom 4.August 2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr.528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (C(2017)00477 - 2017/2555(DEA))
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 3. Februar 2017
Ausschussbefassung: federführend: ENVI (Artikel 54 GO), IMCO (Artikel 54 GO)

- Delegierte Verordnung der Kommission über die bei partiellen Vermögensübertragungen nach Artikel76 der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zu schützenden Kategorien von Vereinbarungen (C(2017)00597 - 2017/2560(DEA))
Frist für Einwände: 3 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 7. Februar 2017
Ausschussbefassung: federführend: ECON