Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Donnerstag, 2. März 2017 - Brüssel

6. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


6.1. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Marine Le Pen(Abstimmung)

Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Marine Le Pen [2016/2295(IMM)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Laura Ferrara (A8-0047/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0056)


6.2. Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen EU-Libanon (Beitritt Kroatiens) *** (Artikel 150 GO)(Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union [05748/2016 - C8-0171/2016- 2015/0292(NLE)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatterin: Ramona Nicole Mănescu (A8-0027/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2017)0057)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Protokolls.


6.3. Abkommen zwischen der EU und Liechtenstein über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa *** (Artikel 150 GO)(Abstimmung)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020 [12852/2016 - C8-0515/2016 - 2016/0247(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Josef Weidenholzer (A8-0025/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2017)0058)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.


6.4. Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und nicht verbindliche Instrumente im Energiebereich ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und nicht verbindliche Instrumente zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern im Energiebereich und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 994/2012/EU [COM(2016)0053 - C8-0034/2016 - 2016/0031(COD)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Zdzisław Krasnodębski (A8-0305/2016)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

VORLÄUFIGES ABKOMMEN

Gebilligt (P8_TA(2017)0059)


6.5. Verpflichtungen im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Wiedereinführung der Visumpflicht(Abstimmung)

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000142/2016) von Claude Moraes im Namen des LIBE-Ausschusses an die Kommission: Verpflichtungen im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Befreiung von der Visumpflicht gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (2016/2986(RSP)) (B8-1820/2016)

Die Aussprache fand statt am 14. Dezember 2016 (Punkt 20 des Protokolls vom 14.12.2016).

Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 128 Absatz 5 der Geschäftsordnung von Claude Moraes im Namen des LIBE-Ausschusses, zu den Verpflichtungen der Kommission im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (2016/2986(RSP)) (B8-0173/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen(P8_TA(2017)0060)


6.6. Optionen, den Zugang zu Arzneimitteln zu verbessern(Abstimmung)

Bericht über die Optionen der EU, den Zugang zu Arzneimitteln zu verbessern [2016/2057(INI)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Soledad Cabezón Ruiz (A8-0040/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht von der ENF-Fraktion)

Abgelehnt

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0061)


6.7. Durchführung des Programms „Kreatives Europa“(Abstimmung)

Bericht über die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2014–2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse Nr. 1718/2006/EG, Nr. 1855/2006/EG und Nr. 1041/2009/EG [2015/2328(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatterin: Silvia Costa (A8-0030/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0062)

Wortmeldungen

Cristian Dan Preda und Franz Obermayr zum Ablauf der Abstimmung (der Präsident gibt eine Erläuterung).

Silvia Costa (Berichterstatterin), um mitzuteilen, dass ihr Abstimmungsgerät während der Schlussabstimmung nicht funktioniert habe und dass sie dafür stimmen wollte.


6.8. Durchführung des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“(Abstimmung)

Bericht über die Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 390/2014 des Rates vom 14. April 2014 über das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ für den Zeitraum 2014–2020 [2015/2329(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatterin: María Teresa Giménez Barbat (A8-0017/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0063)


6.9. Die gemeinsame Handelspolitik im Rahmen der Gebote in Bezug auf den Schutz der wildlebenden Tier- und Pflanzenarten(Abstimmung)

Bericht über die gemeinsame Handelspolitik der EU im Rahmen der Gebote in Bezug auf den Schutz der wildlebenden Tier- und Pflanzenarten [2016/2054(INI)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatterin: Emma McClarkin (A8-0012/2017)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2017)0064)

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen