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Protokoll
Dienstag, 14. März 2017 - Straßburg

VORSITZ: Antonio TAJANI
Präsident

5. Mitteilung des Präsidenten
CRE

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Es sprechen William (The Earl of) Dartmouth, Jo Leinen, Anna Maria Corazza Bildt und Ana Gomes.

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Gemäß Artikel 166 GO hat der Präsident beschlossen, eine Sanktion gegen Janusz Korwin-Mikke wegen dessen inakzeptablen Bemerkungen über Frauen während der Sitzung vom 1. März 2017 zu verhängen. Der Präsident hat festgestellt, dass diese Bemerkungen eine Verletzung der in Artikel 11 GO festgelegten Grundsätze darstellen.

Der Präsident hat nach Kenntnisnahme der von Janusz Korwin-Mikke vorgelegten schriftlichen Stellungnahme beschlossen, eine Sanktion gegen Janusz Korwin-Mikke zu verhängen, die erstens in dem Verlust des Anspruchs auf Tagegeld für die Dauer von dreißig Tagen, zweitens und unbeschadet der Ausübung des Stimmrechts im Plenum in der Suspendierung von der Teilnahme an allen Tätigkeiten des Parlaments für die Dauer von zehn aufeinanderfolgenden Tagen, an denen das Parlament oder eines seiner Organe, Ausschüsse oder Delegationen Sitzungen abhält, ab dem 14. März 2017 und drittens in dem Verbot, für die Dauer von einem Jahr ab dem 14. März 2017 das Parlament in einer interparlamentarischen Delegation, bei einer interparlamentarischen Konferenz oder in einem interinstitutionellen Forum zu vertreten, besteht. Der Beschluss wurde dem Betroffenen bekannt gegeben.

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