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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 15. März 2017 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 4.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 5.Mittelübertragungen
 6.Vorlage von Dokumenten
 7.Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 9. und 10. März 2017, einschließlich der Erklärung von Rom (Aussprache)
 8.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 69c GO)
 9.Abstimmungsstunde
  9.1.Abkommen zwischen der EU und Brasilien: Änderung der Zugeständnisse in der Liste Kroatiens im Zuge seines Beitritts *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.2.Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten mit Dänemark * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.3.Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten mit Griechenland * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  9.4.Lebens- und Futtermittelrecht, Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel ***II (Abstimmung)
  9.5.Nutzung des Frequenzbands 470–790 MHz in der Union ***I (Abstimmung)
  9.6.Hürden, die EU-Bürger daran hindern, sich innerhalb des Binnenmarktes frei zu bewegen und zu arbeiten (Abstimmung)
  9.7.Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen (Abstimmung)
  9.8.Leitlinien für den Haushaltsplan 2018 – Einzelplan III (Abstimmung)
 10.Erklärungen zur Abstimmung
 11.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 12.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 13.Aussprache über ein aktuelles Thema - Die Sicherheitsagenda der EU ein Jahr nach den Anschlägen in Brüssel (Aussprache)
 14.Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch Einführer von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (Aussprache)
 15.Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen (Aussprache)
 16.Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon (Aussprache)
 17.Eine integrierte Politik der EU für die Arktis (Aussprache)
 18.Bericht 2016 über Montenegro (Aussprache)
 19.Digitale Demokratie in der EU: Potenzial und Herausforderungen (Aussprache)
 20.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 21.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (169 kb)  Anwesenheitsliste (64 kb)
 
Protokoll (81 kb)  Anwesenheitsliste (11 kb)  Abstimmungsergebnisse (25 kb)  Namentliche Abstimmungen (96 kb)
 
Protokoll (272 kb)  Anwesenheitsliste (64 kb)  Abstimmungsergebnisse (438 kb)  Namentliche Abstimmungen (1353 kb)
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