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Protokoll
Dienstag, 16. Mai 2017 - Straßburg

VORSITZ: Bogusław LIBERADZKI
Vizepräsident

6. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.

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Es sprechen:

- Sophia in 't Veld, die das Europäische Parlament und Federica Mogherini (Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik) auffordert, sich bei den Vereinten Nationen dafür einsetzen, dass diese weiterhin uneingeschränkt für den Schutz von Dr. Denis Mukwege, Träger des Sacharow-Preises 2014, sorgen (der Präsident nimmt dies zur Kenntnis), und

- Ana Gomes, die das Europäische Parlament auffordert, sich bei den mexikanischen staatlichen Stellen dafür einzusetzen, dass die für den Mord an dem gestern ermordeten Journalisten Javier Valdez Cardenas verantwortlichen Personen vor Gericht gestellt werden (der Präsident nimmt dies zur Kenntnis).

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6.1. Protokoll zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Mongolei (Beitritt Kroatiens) (Artikel 150 GO) *** (Abstimmung)

6.2. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Bosnien und Herzegowina (Beitritt Kroatiens) (Artikel 150 GO) *** (Abstimmung)

6.3. Übereinkommen zwischen der EU und Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa (Artikel 150 GO) *** (Abstimmung)

6.4. Beitritt der EU zum Internationalen Beratenden Baumwollausschuss (ICAC) (Artikel 150 GO) *** (Abstimmung)

6.5. EU-eGovernment-Aktionsplan 2016–2020 (Abstimmung)

6.6. Jahresbericht 2015 über den Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung (Abstimmung)

6.7. Ressourceneffizienz: Verringerung der Verschwendung von Lebensmitteln, Verbesserung der Lebensmittelsicherheit (Abstimmung)

6.8. Bewertung der externen Aspekte der Leistung und Verwaltung der Zollbehörden als Instrument zur Erleichterung des Handels und zur Bekämpfung des unerlaubten Handels (Abstimmung)
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