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Protokoll
Mittwoch, 17. Mai 2017 - Straßburg

18. Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/458 hinsichtlich eines verstärkten Abgleichs mit einschlägigen Datenbanken an den Außengrenzen (Aussprache)
CRE

Erklärung der Kommission: Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/458 hinsichtlich eines verstärkten Abgleichs mit einschlägigen Datenbanken an den Außengrenzen (2017/2691(RSP))

Andrus Ansip (Vizepräsident der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Kinga Gál im Namen der PPE-Fraktion, Tanja Fajon im Namen der S&D-Fraktion, Monica Macovei im Namen der ECR-Fraktion, Ivan Jakovčić im Namen der ALDE-Fraktion, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Tomáš Zdechovský und Monica Macovei beantwortet, Ulrike Lunacek im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Gerard Batten im Namen der EFDD-Fraktion, Mario Borghezio im Namen der ENF-Fraktion und Georgios Epitideios, fraktionslos.

VORSITZ: Evelyne GEBHARDT
Vizepräsidentin

Es sprechen Monika Hohlmeier, Tonino Picula, Ruža Tomašić, Jozo Radoš, Miguel Urbán Crespo, Igor Šoltes, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Maria Grapini beantwortet, Tomáš Zdechovský, Juan Fernando López Aguilar, Gérard Deprez, Kostas Chrysogonos, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Doru-Claudian Frunzulică beantwortet, Dubravka Šuica, Caterina Chinnici, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ivan Jakovčić beantwortet, Agnieszka Kozłowska-Rajewicz, Tibor Szanyi, Emil Radev und Marijana Petir.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Ivica Tolić, Notis Marias, Davor Škrlec und Eleftherios Synadinos.

Es spricht Andrus Ansip.

Die Aussprache wird geschlossen.

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