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Protokoll
Mittwoch, 31. Mai 2017 - Brüssel

11. Arbeitsplan

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im Mai II 2017 (PE 605.461/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 149a GO):

Mittwoch

Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit den Fraktionen eine Änderung der Erklärung der Kommission über den Mehrjahresrahmen für die EU-Agentur für Grundrechte (2018–2022) (Punkt 27 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung) in Erklärungen der Kommission und des Rates vor.

Das Parlament stimmt diesem Vorschlag zu.

Donnerstag

Der Präsident teilt mit, dass der Bericht von Heidi Hautala über die Aufhebung der Immunität von Béla Kovács (A8-0203/2017) in der Abstimmungsstunde am folgenden Tag, Donnerstag, 1. Juni 2017, zur Abstimmung gestellt wird.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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