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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 4. Juli 2017 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Bilanz des maltesischen Ratsvorsitzes (Aussprache)
 3.Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen ***I (Aussprache)
 4.Würdigung von Simone Veil
 5.Mitteilung des Präsidenten
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission (Abstimmung)
  6.2.Rahmenabkommen zwischen der EU und dem Kosovo über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme des Kosovos an den Programmen der Union *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.3.Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2017/001 ES/Castilla y León Bergbau ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.4.Europäische Normen für das 21. Jahrhundert (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.5.Festlegung eines EU-weiten Rahmens für gedeckte Schuldverschreibungen (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.6.Die Rolle des fischereibezogenen Tourismus bei der Diversifizierung der Fischerei (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.7.Verjährungsfristen für Verkehrsunfälle (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.8.Gemeinsame Mindeststandards des Zivilprozessrechts (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  6.9.Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau ***I (Abstimmung)
  6.10.Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen ***I (Abstimmung)
  6.11.Einführung befristeter autonomer Handelsmaßnahmen für die Ukraine ***I (Abstimmung)
  6.12.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 zum Gesamthaushaltsplan 2017: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2016 (Abstimmung)
  6.13.Längere Lebensdauer für Produkte: Vorteile für Verbraucher und Unternehmen (Abstimmung)
  6.14.Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich Völkermord (Abstimmung)
  6.15.Private Sicherheitsunternehmen (Abstimmung)
  6.16.Arbeitsbedingungen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse (Abstimmung)
 7.Erklärungen zur Abstimmung
 8.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 9.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 10.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 11.Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2018 (Aussprache)
 12.Verteidigungsplan der EU und die Zukunft Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)
 13.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 14.Auslegung der Geschäftsordnung
 15.Reflexionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025 (Aussprache)
 16.Haushaltsplan 2018 – Mandat für den Trilog (Aussprache)
 17.Wahl Saudi-Arabiens zum Mitglied der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau (Aussprache)
 18.Abschluss des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (Zustimmung) *** - Abschluss des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (Entschließung) (Aussprache)
 19.Künftige Strategie der EU für internationale kulturelle Beziehungen (Aussprache)
 20.Empfehlung an den Rat zur 72. Tagung der UNO-Generalversammlung (Aussprache)
 21.Strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Europäischen Union gerichtetem Betrug (Aussprache)
 22.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 23.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
 Anlage 1 - Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission
Protokoll (187 kb)  Anwesenheitsliste (64 kb)  Anlage 1 (7 kb)
 
Protokoll (84 kb)  Anwesenheitsliste (11 kb)  Abstimmungsergebnisse (30 kb)  Namentliche Abstimmungen (82 kb)
 
Protokoll (283 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)  Abstimmungsergebnisse (497 kb)  Namentliche Abstimmungen (1280 kb)
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