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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 5. Juli 2017 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Aufbau einer ambitionierten industriepolitischen Strategie der EU als strategische Priorität für Wachstum, Beschäftigung und Innovation in Europa (eingereichte Entschließungsanträge)
 4.Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Billigung) (Artikel 69c GO)
 5.Vorbereitung des G20-Gipfels am 7. und 8. Juli 2017 (Aussprache)
 6.Erläuterung des Tätigkeitsprogramms des estnischen Ratsvorsitzes (Aussprache)
 7.Begrüßung
 8.Abstimmungsstunde
  8.1.Übereinkunft zur in Kigali beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  8.2.Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  8.3.Abschluss des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (Zustimmung) *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  8.4.Abschluss des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (Entschließung) (Abstimmung)
  8.5.Vereinbarung zwischen der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und Eurojust * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  8.6.Strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Europäischen Union gerichtetem Betrug ***II (Abstimmung)
  8.7.Rechtsrahmen der Union in Bezug auf Zollrechtsverletzungen und Sanktionen ***I (Abstimmung)
  8.8.Anstieg der Zahl der HIV-, TB- und HCV-Epidemien in Europa (Abstimmung)
  8.9.Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2018 (Abstimmung)
  8.10.Haushaltsplan 2018 – Mandat für den Trilog (Abstimmung)
  8.11.Künftige Strategie der EU für internationale kulturelle Beziehungen (Abstimmung)
  8.12.Empfehlung an den Rat zur 72. Tagung der UNO-Generalversammlung (Abstimmung)
  8.13.Aufbau einer ambitionierten industriepolitischen Strategie der EU als strategische Priorität für Wachstum, Beschäftigung und Innovation in Europa (Abstimmung)
 9.Erklärungen zur Abstimmung
 10.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 11.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 12.Bericht 2016 über die Türkei (Aussprache)
 13.Europäischer Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) und Einrichtung der EFSD-Garantie und des EFSD-Garantiefonds ***I (Aussprache)
 14.Europäische Nachhaltigkeitspolitik - Hochrangiges Politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung (Aussprache)
 15.Einziger Sitz des Europäischen Parlaments (Aussprache)
 16.Förderung von Kohäsion und Entwicklung in den Gebieten in äußerster Randlage der EU (Aussprache)
 17.Zusammensetzung der Ausschüsse
 18.Die jüngsten Waldbrände in Portugal und Spanien: Instrumente und Verfahren für die Reaktion der EU im Hinblick auf Prävention und Katastrophenschutz (Aussprache)
 19.Verfahren zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten in der EU * (Aussprache)
 20.Gutachten des Gerichtshofs vom 16. Mai 2017 zum Freihandelsabkommen EU-Singapur (Aussprache)
 21.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 22.Mittelübertragungen
 23.Vorlage von Dokumenten
 24.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 25.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (226 kb)  Anwesenheitsliste (64 kb)
 
Protokoll (85 kb)  Anwesenheitsliste (11 kb)  Abstimmungsergebnisse (45 kb)  Namentliche Abstimmungen (163 kb)
 
Protokoll (295 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)  Abstimmungsergebnisse (748 kb)  Namentliche Abstimmungen (2641 kb)
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