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Protokoll
Montag, 11. Dezember 2017 - Straßburg

5. Arbeitsplan
CRE

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im Dezember 2017 (614.777/PDOJ) ist verteilt worden; dazu wurden folgende Änderungen vorgeschlagen (Artikel 149a GO):

Montag

Keine Änderung.

Dienstag

– Antrag der PPE-Fraktion, eine Aussprache über den Einwand gegen den Entwuf der Kommission hinsichtlich der Verwendung von Phosphorsäure – Phosphaten – Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338 452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen (B8-0666/2017) (Punkt 66 des EETO) auf die Tagesordnung zu setzen.

Es spricht Françoise Grossetête im Namen der PPE-Fraktion, die den Antrag begründet.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

– Antrag der GUE/NGL-Fraktion, die Sitzung bis 24 Uhr zu verlängern.

Es spricht Gabriele Zimmer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die den Antrag begründet.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

– Antrag der PPE-Fraktion, die Abstimmung über den Einwand gegen den Entwurf der Kommission am Mittwoch abzuhalten.

Es spricht Françoise Grossetête im Namen der PPE-Fraktion, die den Antrag begründet.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

Es spricht Knut Fleckenstein. (Der Präsident teilt mit, dass die Aussprache am Dienstag als letzter Tagesordnungspunkt stattfinden wird.)

– Der Bericht Lebreton über den Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Eleonora Forenza (A8-0398/2017) und der Bericht Cavada über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ingeborg Gräßle (A8-0397/2017) werden auf die Tagesordnung der Abstimmungsstunde gesetzt.

Mittwoch

In Absprache mit den Fraktionen schlägt der Präsident die folgende Änderung vor:

Die Aussprache über den Bericht Corazza Bildt über die Umsetzung der Richtlinie 2011/93/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (A8-0368/2017) (Punkt 55 des EETO) wird als letzter Punkt auf die Tagesordnung gesetzt.

Das Parlament billigt diesen Vorschlag.

Donnerstag

Antrag der PPE-Fraktion, die Aussprache über die große Anfrage betreffend den Streit zwischen der EU und Norwegen um die Befischung der Arktischen Seespinne in den Gewässern der Insegruppe Spitzbergen (B8-0612/2017) (Punkt 29 des EETO) auf die Januar-Tagung 2018 zu vertagen.

Es spricht Jarosław Wałęsa im Namen der PPE-Fraktion, der den Antrag begründet.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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