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Protokoll
Mittwoch, 13. Dezember 2017 - Straßburg

22. EU-weites Verbot von nationalsozialistischen und faschistischen Symbolen und Parolen (Aussprache)
CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: EU-weites Verbot von nationalsozialistischen und faschistischen Symbolen und Parolen (2017/3007(RSP))

Matti Maasikas (amtierender Ratsvorsitzender) und Dimitris Avramopoulos (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Dubravka Šuica im Namen der PPE-Fraktion, Cécile Kashetu Kyenge im Namen der S&D-Fraktion, Jussi Halla-aho im Namen der ECR-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Maria Grapini beantwortet, Ivan Jakovčić im Namen der ALDE-Fraktion, Stelios Kouloglou im Namen der GUE/NGL-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jaromír Štětina beantwortet, Udo Voigt, fraktionslos, Róża Gräfin von Thun und Hohenstein, Neena Gill, Marek Jurek, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Janusz Korwin-Mikke beantwortet, Ivo Vajgl, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ivica Tolić beantwortet, Eleonora Forenza, Jordi Solé, Michaela Šojdrová, Elly Schlein, Ruža Tomašić, Martin Schirdewan, Heinz K. Becker, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ivan Jakovčić beantwortet, und Takis Hadjigeorgiou.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Ivica Tolić, Ramón Jáuregui Atondo, Notis Marias und Georgios Epitideios.

Es sprechen Dimitris Avramopoulos und Matti Maasikas.

Die Aussprache wird geschlossen.

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