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Protokoll
Montag, 15. Januar 2018 - Straßburg

11. Arbeitsplan
Ausführlicher Sitzungsbericht

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen der Januar-Tagung 2018 (PE 616.538/PDOJ) ist verteilt worden; dazu wurden folgende Änderungen vorgeschlagen (Artikel 149a GO):

Montag

Antrag der GUE/NGL-Fraktion, die Aussprache und die Abstimmung über den Bericht Gabriel Mato (A8-0381/2017): Technische Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen zu vertagen.

Es sprechen Younous Omarjee im Namen der GUE/NGL-Fraktion, der den Antrag begründet, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, der beantragt, dass der Präsident Artikel 175 GO anwendet, und Gabriel Mato (Berichterstatter) gegen die beiden Anträge.

Das Parlament lehnt den Antrag in namentlicher Abstimmung ab (119 dafür, 224 dagegen, 9 Enthaltungen).

Dienstag

Antrag der GUE/NGL-Fraktion, die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an den Rat betreffend den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (O-000097/2017) aufzunehmen

Es sprechen Miguel Viegas im Namen der GUE/NGL-Fraktion, der den Antrag begründet, und Philippe Lamberts im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der vorschlägt, dieses Thema auf die Tagesordnung der Februar-Tagung zu setzen.

Das Parlament lehnt den Antrag in namentlicher Abstimmung ab (144 dafür, 204 dagegen, 5 Enthaltungen).

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Es spricht Mark Demesmaeker über den Umstand, dass einer Gruppe von Abgeordneten, die inhaftierte katalanische Unabhängigkeitsbefürworter besuchen wollte, der Zugang zum Gefängnis von Estremera verweigert wurde, und fordert, dass der Präsident Kontakt mit den spanischen Staatsorganen aufnimmt (der Präsident nimmt dies zur Kenntnis).

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Mittwoch

Keine Änderung.

Donnerstag

Antrag der GUE/NGL-Fraktion, die Erklärung der Kommission zum Thema „Umfangreiche Entlassungen in wettbewerbsfähigen europäischen Unternehmen – der Fall Siemens“ aufzunehmen

Es spricht Martin Schirdewan im Namen der GUE/NGL-Fraktion, der den Antrag begründet.

Das Parlament lehnt den Antrag in namentlicher Abstimmung ab (168 dafür, 178 dagegen, 12 Enthaltungen).

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

VORSITZ: Bogusław LIBERADZKI
Vizepräsident

Letzte Aktualisierung: 3. April 2018Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen