Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Mittwoch, 17. Januar 2018 - Straßburg

6. Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)

Dem Parlament übermittelte Entwürfe delegierter Rechtsakte:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Richtlinie2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (C(2017)07688 - 2017/3028(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 18. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend IMCO

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Richtlinie2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (C(2017)07689 - 2017/3029(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 18. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend IMCO

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (C(2017)07691 - 2017/3030(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 18. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend IMCO

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Aufnahme von Sri Lanka, Trinidad und Tobago und Tunesien in die Tabelle unter Nummer I des Anhangs (C(2017)08320 - 2017/3020(DEA))

Frist für Einwände: 1 Monat nach dem Tag des Eingangs, dem 13. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend ECON, LIBE

- Anhänge der delegierten Verordnung der Kommission zur Änderung der AnhängeV und IX der Verordnung(EU)Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (C(2017)08351 - 2017/3024(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 14. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend INTA

- Delegierte Verordnung der Kommission über Kernelemente der im Rahmen eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse zu schließenden Datenspeicherungsverträge (C(2017)08415 - 2017/3026(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 15. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend ENVI

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 44/2014 hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen und der Delegierten Verordnung (EU) Nr.134/2014 in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit für die Genehmigung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen (C(2017)08469 - 2017/3025(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 15. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend IMCO

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Berichtigung der estnischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/654 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich technischer und allgemeiner Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte (C(2017)08514 - 2017/3033(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 20. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend ENVI

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Festlegung von Spezifikationen für die Umsetzung der Anlandeverpflichtung für Dorsch und Scholle in den Fischereien in der Ostsee (C(2017)08521 - 2017/3027(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 18. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend PECH

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2358 und der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2359 in Bezug auf deren Geltungsbeginn (C(2017)08681 - 2017/3032(DEA))

Frist für Einwände: 3 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 20. Dezember 2017

Ausschussbefassung: federführend ECON

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung spezifischer Gegenstände der Schiffsausrüstung, die elektronisch gekennzeichnet werden können (C(2017)09017 - 2018/2505(DEA))

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 9. Januar 2018

Ausschussbefassung: federführend TRAN

Entwürfe delegierter Rechtsakte, für die die Frist für Einwände verlängert wurde:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse C(2017)07834 - 2017/2990(DEA)

Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 24. November 2017

Verlängerung der Frist für Einwände: 2 Monate zusätzlich auf Antrag des Europäischen Parlaments.

Ausschussbefassung: federführend ITRE

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 zur Ergänzung der Richtlinie(EU)2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Aufnahme von Sri Lanka, Trinidad und Tobago und Tunesien in die Tabelle unter NummerI des Anhangs (C(2017)08320 - 2017/3020(DEA))

Frist für Einwände: 1 Monat nach dem Tag des Eingangs, dem 13. Dezember 2017

Verlängerung der Frist für Einwände: einen Monat zusätzlich auf Antrag des Rates.

Ausschussbefassung: federführend ECON, LIBE

Entwurf eines delegierten Rechtsakts, für den die Frist auf Antrag des federführenden Ausschusses von 1 auf 3 Monate verlängert wurde:

- Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/760 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards im Hinblick auf einzig und allein der Absicherung dienende Finanzderivate, die ausreichende Länge der Laufzeit europäischer langfristiger Investmentfonds, die Kriterien für die Einschätzung des potenziellen Käufermarkts und die Bewertung der zu veräußernden Vermögenswerte sowie die Arten und Merkmale der den Kleinanlegern zur Verfügung stehenden Einrichtungen C(2017)07967 – 2017/2997(DEA)

Frist für Einwände: 3 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 4. Dezember 2017, auf Antrag des federführenden Ausschusses.
Ausschussbefassung: federführend ECON

Letzte Aktualisierung: 3. April 2018Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen