19. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im April 2018 (PE 619.992/PDOJ) ist verteilt worden; dazu wurden folgende Änderungen vorgeschlagen (Artikel 149a GO):

Montag, Dienstag, Mittwoch

Keine Änderung.

Donnerstag

Antrag der PPE-Fraktion auf Aufnahme des Entschließungsantrags zur Lage in der Republik Moldau in die Abstimmungsstunde (die Aussprache fand am 3. Oktober 2017 statt) (Punkt 9 des Protokolls vom 3.10.2017).

Es sprechen Cristian Dan Preda im Namen der PPE-Fraktion, der den Antrag begründet, und Knut Fleckenstein gegen den Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag durch EA (96 Ja-Stimmen, 170 Nein-Stimmen, 11 Enthaltungen) ab.

Antrag der ENF-Fraktion, als ersten Punkt der Tagesordnung eine Aussprache über den Bericht Paul Rübig zu dem Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Europäischen Parlaments für das Haushaltsjahr 2019 hinzuzufügen.

Es sprechen Stanisław Żółtek im Namen der ENF-Fraktion, der den Antrag begründet, und Paul Rübig gegen den Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag in namentlicher Abstimmung (38 dafür, 225 dagegen, 5 Enthaltungen) ab.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.