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Protokoll
Montag, 11. Juni 2018 - Straßburg

6. Zusammensetzung des Parlaments

Viviane Reding hat schriftlich ihren Rücktritt als Mitglied des Europäischen Parlaments mit Wirkung vom 2. September 2018 mitgeteilt.

Gemäß Artikel 4 GO stellt das Parlament das Freiwerden des Sitzes ab diesem Zeitpunkt fest und unterrichtet die betreffende nationale Behörde hiervon.

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Die zuständigen finnischen Behörden haben mitgeteilt, dass Paavo Väyrynen mit Wirkung vom 12. Juni 2018 wieder sein Mandat im nationalen Parlament wahrnehmen wird.

Da dieses Amt gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Akts vom 20. September 1976 zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments mit der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar ist, stellt das Parlament gemäß Artikel 4 Absatz 4 GO das Freiwerden des Sitzes mit Wirkung vom 12. Juni 2018 fest und unterrichtet den betreffenden Mitgliedstaat davon.

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Die zuständigen finnischen Behörden haben die Wahl von Mikael Pentikäinen zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Paavo Väyrynen mit Wirkung vom 12. Juni 2018 mitgeteilt.

Das Parlament nimmt die Wahl zur Kenntnis.

Solange sein Mandat nicht geprüft ist oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nimmt Mikael Pentikäinen gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO unter der Voraussetzung, dass er zuvor eine Erklärung abgegeben hat, wonach er kein Amt innehat, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

Letzte Aktualisierung: 24. September 2018Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen