23. Leitlinien für die Mitgliedstaaten, mit denen verhindert werden soll, dass humanitäre Hilfe kriminalisiert wird (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000065/2018) von Claude Moraes, im Namen des LIBE-Ausschusses, an die Kommission: Leitlinien für Mitgliedstaaten, mit denen verhindert werden soll, dass humanitäre Hilfe kriminalisiert wird (B8-0034/2018)

Judith Sargentini (in Vertretung d. Verf.) erläutert die Anfrage.

VORSITZ: Rainer WIELAND
Vizepräsident

Dimitris Avramopoulos (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage.

Es sprechen Frank Engel im Namen der PPE-Fraktion, Sylvie Guillaume im Namen der S&D-Fraktion, Jussi Halla-aho im Namen der ECR-Fraktion, Cecilia Wikström im Namen der ALDE-Fraktion, Ernest Urtasun im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Tomáš Zdechovský zurückweist, Barbara Spinelli im Namen der GUE/NGL-Fraktion, David Coburn im Namen der EFDD-Fraktion, Auke Zijlstra im Namen der ENF-Fraktion, Lívia Járóka, Juan Fernando López Aguilar, Helga Stevens, Eva Joly, Steeve Briois, Tomáš Zdechovský, Elly Schlein, Barbara Matera, Cécile Kashetu Kyenge und Ana Gomes.

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Stanislav Polčák, Julie Ward, Xabier Benito Ziluaga und Georgios Epitideios.

Es spricht Dimitris Avramopoulos.

Der gemäß Artikel 128 Absatz 5 GO einzureichende Entschließungsantrag wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.14 des Protokolls vom 5.7.2018.