17. Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Erklärungen des Rates und der Kommission: Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa (2018/2869(RSP))

Juliane Bogner-Strauss (amtierende Ratsvorsitzende) und Věra Jourová (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Róża Gräfin von Thun und Hohenstein im Namen der PPE-Fraktion, Cécile Kashetu Kyenge im Namen der S&D-Fraktion, Jussi Halla-aho im Namen der ECR-Fraktion, Linnéa Engström im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Eleonora Forenza im Namen der GUE/NGL-Fraktion, David Coburn im Namen der EFDD-Fraktion, Mario Borghezio im Namen der ENF-Fraktion, Stanislav Polčák, Juan Fernando López Aguilar, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von David Coburn beantwortet, Marek Jurek, Cécile Kashetu Kyenge zu der Wortmeldung von Mario Borghezio, Romeo Franz, Martin Schirdewan, der eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von David Coburn zurückweist, Julie Ward, die zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von David Coburn und Dobromir Sośnierz zurückweist, Eleni Theocharous und Stelios Kouloglou.

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Elly Schlein, Ana Miranda, João Pimenta Lopes, Sotirios Zarianopoulos, Ángela Vallina, Dobromir Sośnierz und Marek Jurek, wobei sich die beiden letzten Redner auch zum Ablauf der Aussprache äußern. (Der Präsident gibt Erläuterungen.)

Es sprechen Věra Jourová und Juliane Bogner-Strauss.

Die gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: spätere Tagung.