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Protokoll
Mittwoch, 3. Oktober 2018 - Straßburg

3. Rechtsstaatlichkeit in Rumänien (Aussprache)
CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: Rechtsstaatlichkeit in Rumänien (2018/2844(RSP))

Juliane Bogner-Strauss (amtierende Ratsvorsitzende) und Frans Timmermans (Erster Vizepräsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es spricht Viorica Dăncilă (Premierministerin Rumäniens).

Es sprechen Esteban González Pons im Namen der PPE-Fraktion, Josef Weidenholzer im Namen der S&D-Fraktion, Monica Macovei im Namen der ECR-Fraktion, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion und Ska Keller im Namen der Verts/ALE-Fraktion.

VORSITZ: Rainer WIELAND
Vizepräsident

Es sprechen Barbara Spinelli im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Ignazio Corrao im Namen der EFDD-Fraktion, Nicolas Bay im Namen der ENF-Fraktion, Steven Woolfe, fraktionslos, Dan Nica, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Gunnar Hökmark beantwortet, Laurenţiu Rebega, James Carver, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an den Vorredner zu stellen (der Vorsitzende stellt fest, dass es sich nicht um eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ handelt), Sophia in 't Veld, Harald Vilimsky und Marek Jurek zum Ablauf der Debatte (der Vorsitzende macht nähere Angaben).

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Roberta Metsola, Juan Fernando López Aguilar, Ruža Tomašić, Norica Nicolai, die eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Reinhard Bütikofer zurückweist, John Stuart Agnew, Răzvan Popa, Emilian Pavel, Maria Grapini (die drei letzten Redner zum Ablauf der Debatte) (der Vorsitzende macht jeweils nähere Angaben), Eleftherios Synadinos, Marek Jurek zum Ablauf der Debatte, Siegfried Mureşan und Ioan Mircea Paşcu.

Es sprechen Viorica Dăncilă, Frans Timmermans und Juliane Bogner-Strauss.

Die gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: nächste Tagung.

VORSITZ: Antonio TAJANI
Präsident

Letzte Aktualisierung: 23. Januar 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen