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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 23. Oktober 2018 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Berichtigung (Artikel 231 GO)
 3.Nutzung der Daten von Facebook-Nutzern durch Cambridge Analytica und Auswirkungen auf den Datenschutz (Aussprache)
 4.Wiederaufnahme der Sitzung
 5.Debatte mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis über die Zukunft Europas (Aussprache)
 6.Wiederaufnahme der Sitzung
 7.Abstimmungsstunde
  
7.1.Anhörung zu den Vorrechten und zur Immunität von Alfonso Luigi Marra (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.2.Antrag auf Aufhebung der Immunität von Manolis Kefalogiannis (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.3.Elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.4.Abkommen zwischen der EU und Bahamas über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.5.Abkommen zwischen der EU und Mauritius über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.6.Abkommen zwischen der EU und Antigua und Barbuda über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.7.Abkommen zwischen der EU und der Föderation St. Kitts und Nevis über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.8.Abkommen zwischen der EU und Barbados über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.9.Abkommen zwischen der EU und den Seychellen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.10.Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2018/002 PT/Norte – Centro – Lisboa/Bekleidung (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.11.Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.12.Ernennung der stellvertretenden geschäftsführenden Direktorin des EFSI (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
7.13.Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch ***I (Abstimmung)
  
7.14.Mittel für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und Mittel für das Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ ***I (Abstimmung)
  
7.15.Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Umweltpolitik ***I (Abstimmung)
  
7.16.Rolle der Mitarbeiterbeteiligung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt (Abstimmung)
 8.Erklärungen zur Abstimmung
 9.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 10.Wiederaufnahme der Sitzung
 11.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 12.Arbeitsprogramm der Kommission für 2019 (Aussprache)
 13.Der Cum-Ex-Skandal: Finanzkriminalität und die Schlupflöcher im geltenden Rechtsrahmen (Aussprache)
 14.Die Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul (Aussprache)
 15.Lage im Asowschen Meer (Aussprache)
 16.Lage in Venezuela (Aussprache)
 17.Notwendigkeit eines umfassenden Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte (Aussprache)
 18.Einrichtung, Betrieb und Nutzung des Schengener Informationssystems im Bereich der Grenzkontrollen ***I - Einrichtung, Betrieb und Nutzung des Schengener Informationssystems im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ***I - Nutzung des Schengener Informationssystems für die Rückkehr illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger ***I (Aussprache)
 19.Entlastung 2016: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat (Aussprache)
 20.Entlastung 2016: Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) (Aussprache)
 21.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 22.Schluss der Sitzung
 ANWESENHEITSLISTE
 Anlage 1 - Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI
 Anlage 2 - Ernennung der stellvertretenden geschäftsführenden Direktorin des EFSI
Protokoll (183 kb) Anwesenheitsliste (63 kb) Abstimmungsergebnisse (88 kb) Namentliche Abstimmungen (1762 kb) Anlage 1 (7 kb) Anlage 2 (7 kb) 
 
Protokoll (84 kb) Anwesenheitsliste (11 kb) Abstimmungsergebnisse (31 kb) Namentliche Abstimmungen (104 kb)    
 
Protokoll (300 kb) Anwesenheitsliste (70 kb) Abstimmungsergebnisse (563 kb) Namentliche Abstimmungen (1769 kb)    
Letzte Aktualisierung: 9. August 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen