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Protokoll
Montag, 12. November 2018 - Straßburg

13. Arbeitsplan
CRE

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im November I 2018 (PE 630.251/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 149a GO):

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Es sprechen Ana Miranda, Sajjad Karim, José Blanco López, Notis Marias und Piernicola Pedicini (der Präsident gibt Erläuterungen ab).

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Mittwoch

Nach Beratungen mit den Fraktionen schlägt der Präsident folgende Änderung vor:

– die Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum Fall Asia Bibi und der Lage religiöser Minderheiten in Pakistan (Punkt 78 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung) wird auf eine spätere Tagung verschoben.

Das Parlament nimmt den Vorschlag an.

Montag

Antrag der ECR-Fraktion, als vierten Punkt der Tagesordnung Erklärungen des Rates und der Kommission zum Thema Albanien, insbesondere der Missachtung der Rechte der griechischen ethnischen Minderheit in Nordepirus und der Ermordung von Konstantinos Katsifas, aufzunehmen. Zum Abschluss der Aussprache sollen Entschließungsanträge eingereicht werden, über die am Donnerstag abgestimmt werden soll.

Es sprechen Notis Marias im Namen der ECR-Fraktion, der den Antrag begründet, (der Präsident bittet Notis Marias um nähere Erläuterungen, die dieser abgibt), und Knut Fleckenstein im Namen der S&D-Fraktion, der sich gegen den Antrag ausspricht.

Das Parlament lehnt den Antrag in namentlicher Abstimmung (48 dafür, 208 dagegen, 200 Enthaltungen) ab.

Dienstag, Donnerstag

Keine Änderung.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

VORSITZ: Evelyne GEBHARDT
Vizepräsidentin

Letzte Aktualisierung: 25. Februar 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen