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Protokoll
Montag, 11. Februar 2019 - Straßburg

3. Erklärungen der Präsidentschaft
CRE

Der Präsident Gibt eine Erklärung ab, in der er bekannt gibt, dass das Radiostudio 1 des Parlaments in Straßburg nach den beiden Journalisten Antonio Megalizzi und Bartosz Piotr Orent-Niedzielski, die bei dem terroristischen Anschlag vom vergangenen Dezember in Straßburg getötet wurden, umbenannt worden sei. Der Präsident Begrüßt ferner die Familien der beiden Opfer auf der Ehrentribüne und bekräftigt den Einsatz des Parlaments für die Pressefreiheit.

Der Präsident spricht danach die Lage der in Venezuela inhaftierten Journalisten an und fordert im Namen des Parlaments ihre Freilassung.

Der Präsident Unterrichtet das Parlament von der Strafverfolgung gegen das ehemalige Mitglied des Europäischen Parlaments Feleknas Uca in der Türkei und sagt zu, Kontakt zu den türkischen Behöärden aufzunehmen.

Der Präsident gibt eine Erklärung anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer der Foibe-Massaker ab.

Es sprechen Ivan Jakovčić, Franc Bogovič (der Präsident gibt nähere Erläuterungen ab) und Ruža Tomašić (der Präsident gibt nähere Erläuterungen ab).

Es sprechen Ramón Jáuregui Atondo zur Lage in Nicaragua, Steven Woolfe, Gabriel Mato, um sich den Worten von Ramón Jáuregui Atondo anzuschließen (der Präsident nimmt dies zur Kenntnis.), Jean-Marie Cavada zu den Ausführungen von Steven Woolfe, Peter van Dalen zum Fall Asia Bibi in Pakistan (der Präsident antwortet darauf) und Salvatore Cicu.

Letzte Aktualisierung: 2. Juli 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen