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Protokoll
Montag, 11. Februar 2019 - Straßburg

18. Das Recht auf friedlichen Protest und den verhältnismäßigen Einsatz von Gewalt (Aussprache)
CRE

Erklärung der Kommission: Das Recht auf friedlichen Protest und den verhältnismäßigen Einsatz von Gewalt (2019/2569(RSP))

Karmenu Vella (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Renaud Muselier im Namen der PPE-Fraktion, Sylvia-Yvonne Kaufmann im Namen der S&D-Fraktion, Marek Jurek im Namen der ECR-Fraktion, Gérard Deprez im Namen der ALDE-Fraktion, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Yannick Jadot im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Marek Jurek beantwortet, Florian Philippot im Namen der EFDD-Fraktion, Gilles Lebreton im Namen der ENF-Fraktion, Dobromir Sośnierz, fraktionslos, Christine Revault d'Allonnes Bonnefoy, Younous Omarjee, Jordi Solé, Bernard Monot, Gerard Batten, Isabelle Thomas, Marie-Pierre Vieu, Csaba Molnár und Barbara Spinelli.

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Julie Ward, Ruža Tomašić, Georgios Epitideios, Emilian Pavel und Notis Marias.

Es spricht Karmenu Vella.

Die gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 10.13 des Protokolls vom 14.2.2019.

Letzte Aktualisierung: 2. Juli 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen