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Protokoll
Dienstag, 12. März 2019 - Straßburg

15. Eine europäische Regelung für Sanktionen bei Verstößen gegen die Menschenrechte (Aussprache)
CRE

Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Eine europäische Regelung für Sanktionen bei Verstößen gegen die Menschenrechte (2019/2580(RSP))

Johannes Hahn (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab im Namen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Es sprechen Sandra Kalniete im Namen der PPE-Fraktion, Ana Gomes im Namen der S&D-Fraktion, Amjad Bashir im Namen der ECR-Fraktion, Marietje Schaake im Namen der ALDE-Fraktion, Barbara Lochbihler im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Gunnar Hökmark beantwortet, Mylène Troszczynski im Namen der ENF-Fraktion, Laima Liucija Andrikienė, Francisco Assis, Marek Jurek, Judith Sargentini, Marie-Christine Arnautu, José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra, Kati Piri, Heidi Hautala, Tunne Kelam, Nikos Androulakis, Jaromír Štětina und Liliana Rodrigues.

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Bogdan Andrzej Zdrojewski, Costas Mavrides, Ruža Tomašić, Jordi Solé, Takis Hadjigeorgiou, Julie Ward und Ana Miranda.

Es spricht Johannes Hahn.

Die gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 11.13 des Protokolls vom 14.3.2019.

Letzte Aktualisierung: 6. August 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen