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Protokoll
Mittwoch, 17. April 2019 - Straßburg

16. Abstimmungsstunde
Ausführlicher Sitzungsbericht

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf der Website des Parlaments eingesehen werden.


16.1. Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 AEUV - Teil II ***I (Abstimmung)

16.2. Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 AEUV - Teil I ***I (Abstimmung)

16.3. Anpassung von im Bereich Justiz erlassenen Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 AEUV ***I (Abstimmung)

16.4. Ausführung und Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union *** (Abstimmung)

16.5. Abkommen zwischen der EU und Russland über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit *** (Abstimmung)

16.6. Änderung der Satzung der EIB * (Abstimmung)

16.7. Einwand gemäß Artikel 105 Absatz 3 GO: Einführung und Betrieb kooperativer intelligenter Verkehrssysteme (Abstimmung)

16.8. Europäische Grenz- und Küstenwache ***I (Abstimmung)

16.9. Visakodex ***I (Abstimmung)

16.10. Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik ***I (Abstimmung)

16.11. Vorschriften zur Erleichterung der Nutzung von Finanz- und sonstigen Informationen ***I (Abstimmung)

16.12. Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und Netz nationaler Koordinierungszentren ***I (Abstimmung)

16.13. Fazilität „Connecting Europe“ ***I (Abstimmung)

16.14. Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte ***I (Abstimmung)
Letzte Aktualisierung: 24. August 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen