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Protokoll
Dienstag, 17. September 2019 - Straßburg

11. Einmischung des Auslands in demokratische Prozesse der Mitgliedstaaten und Europas und entsprechende Desinformation (Aussprache)
CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: Einmischung des Auslands in demokratische Prozesse der Mitgliedstaaten und Europas und entsprechende Desinformation (2019/2810(RSP))

Tytti Tuppurainen (amtierende Präsidentin des Rates), Věra Jourová (Mitglied der Kommission) und Julian King (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Tomas Tobé im Namen der PPE-Fraktion, Kati Piri im Namen der S&D-Fraktion, Pascal Durand im Namen der Renew-Fraktion, Reinhard Bütikofer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Marco Campomenosi im Namen der ID-Fraktion, Nicola Procaccini im Namen der ECR-Fraktion, Mick Wallace im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Miroslav Radačovský, fraktionslos, Karoline Edtstadler, Brando Benifei, Dragoş Tudorache, Terry Reintke, Laura Huhtasaari, Anna Fotyga, Alexandra Lesley Phillips, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Julie Ward beantwortet, Andrey Kovatchev, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Maria Grapini beantwortet, Claude Moraes, Michal Šimečka, Scott Ainslie, der eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Belinda De Lucy zurückweist, Jean-Paul Garraud, Jorge Buxadé Villalba, Jérôme Rivière zum Ablauf der Aussprache (der Präsident gibt Erläuterungen), Jeroen Lenaers, Pedro Silva Pereira, Fabienne Keller, Jérôme Rivière zum Ablauf der Aussprache (der Präsident nimmt dies zur Kenntnis), Markéta Gregorová, Christine Anderson, die eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Lukas Mandl zurückweist, Reinhard Bütikofer zu den Äußerungen der Vorrednerin (der Präsident nimmt dies zur Kenntnis), Charlie Weimers, Radosław Sikorski, Juan Fernando López Aguilar, Bernard Guetta, Annalisa Tardino, Lucia Ďuriš Nicholsonová, Vladimír Bilčík, Raphaël Glucksmann, Nils Torvalds, Zdzisław Krasnodębski, Paulo Rangel, Carlo Calenda, Klemen Grošelj, Roberts Zīle, Isabel Benjumea Benjumea, Sven Mikser, Stanislav Polčák, der eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Anna Bonfrisco zurückweist, und Tonino Picula.

Es spricht nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Mónica Silvana González.

VORSITZ: Heidi HAUTALA
Vizepräsidentin

Es sprechen nach dem Verfahren für spontane Wortmeldungen Petras Auštrevičius, Jérôme Rivière, Clare Daly und Marina Kaljurand.

Es sprechen Julian King und Tytti Tuppurainen.

Die gemäß Artikel 132 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache ist geschlossen.

Abstimmung: nächste Tagung.

(Die Sitzung wird für einige Augenblicke unterbrochen.)

VORSITZ: Dimitrios PAPADIMOULIS
Vizepräsident

Letzte Aktualisierung: 22. November 2019Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen