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Protokoll
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Mittwoch, 11. Dezember 2019 - Brüssel

5. Zusammensetzung des Parlaments

Dubravka Šuica, Adina-Ioana Vălean und Nicolas Schmit wurden mit Wirkung vom 1. Dezember 2019 zu Mitgliedern der Europäischen Kommission ernannt.

Das Parlament nimmt zur Kenntnis, dass gemäß Artikel 7 Absatz 1 des Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments dieses Amt mit dem eines Mitglieds des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, und stellt gemäß Artikel 4 Absätze 1 und 4 GO das Freiwerden ihrer Sitze mit Wirkung vom 1. Dezember 2019. fest.

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Die zuständigen kroatischen Behörden haben die Wahl von Sunčana Glavak zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Dubravka Šuica mit Wirkung vom 1. Dezember 2019 mitgeteilt.

Die zuständigen rumänischen Behörden haben die Wahl von Gheorghe-Vlad Nistor zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Adina-Ioana Vălean mit Wirkung vom 2. Dezember 2019 mitgeteilt.

Die zuständigen luxemburgischen Behörden haben die Wahl von Marc Angel zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Nicolas Schmit mit Wirkung vom 10. Dezember 2019 mitgeteilt.

Das Parlament nimmt ihre Wahl zur Kenntnis.

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO nehmen Sunčana Glavak, Gheorghe-Vlad Nistor und Marc Angel, solange ihre Mandate noch nicht geprüft sind oder über eine eventuelle Anfechtung entschieden worden ist, unter der Voraussetzung, dass sie zuvor die schriftliche Erklärung unterzeichnet haben, dass sie kein Amt innehaben, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

Letzte Aktualisierung: 20. April 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen