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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 17. Dezember 2019 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Die Rechtsstaatlichkeit in Malta nach den jüngsten Enthüllungen im Zusammenhang mit der Ermordung von Daphne Caruana Galizia (Aussprache)
 3.Wiederaufnahme der Sitzung
 4.Abstimmungsstunde
  4.1.Wahl des Bürgerbeauftragten (Abstimmung)
  4.2.Makrofinanzhilfe für das Haschemitische Königreich Jordanien ***I (Abstimmung)
  4.3.Abkommen EU-Schweiz über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität *** (Abstimmung)
  4.4.Abkommen EU-Liechtenstein über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität *** (Abstimmung)
  4.5.Protokoll zum Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke *** (Abstimmung)
  4.6.Beitritt der Salomonen zum Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Pazifik-Staaten *** (Abstimmung)
  4.7.Anforderungen für Zahlungsdienstleister * (Abstimmung)
  4.8.Stärkung der Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden bei der Betrugsbekämpfung * (Abstimmung)
  4.9.Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union („Übersee-Assoziationsbeschluss“) * (Abstimmung)
  4.10.Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (Abstimmung)
  4.11.Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (Abstimmung)
 5.Erklärungen zur Abstimmung
 6.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 7.Wiederaufnahme der Sitzung
 8.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 9.Interessenskonflikte und Korruption, die sich negativ auf den Schutz der finanziellen Interessen der EU in den Mitgliedstaaten auswirken (Aussprache)
 10.Strategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020 (Aussprache)
 11.Berichtigungen (Artikel 241 GO) (Weiterbehandlung)
 12.Durchführungsrechtsakte und Durchführungsmaßnahmen (Artikel 112 Absatz 4 Buchstabe d und Artikel 111 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung)
 13.Antrag auf Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (Artikel 145 GO) (Billigung)
 14.Ergebnisse der COP 25 (Aussprache)
 15.Initiative der EU für Bestäuber (Aussprache)
 16.Tierschutzbedingungen beim Transport in Drittländer (Aussprache)
 17.Ermöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Aussprache)
 18.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 19.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
 Anlage 1 - Wahl des Bürgerbeauftragten
 Anlage 2 - Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank
 Anlage 3 - Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank
Protokoll (184 kb) Anwesenheitsliste (68 kb) Abstimmungsergebnisse (20 kb) Namentliche Abstimmungen (598 kb) Anlage 1 (7 kb) Anlage 2 (7 kb) 
 
            Anlage 3 (7 kb) 
 
Protokoll (88 kb) Anwesenheitsliste (14 kb) Abstimmungsergebnisse (24 kb) Namentliche Abstimmungen (38 kb)    
 
Protokoll (321 kb) Anwesenheitsliste (82 kb) Abstimmungsergebnisse (102 kb) Namentliche Abstimmungen (165 kb)    
Letzte Aktualisierung: 3. Dezember 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen