Protokoll - Inhalt - Mittwoch, 15. Januar 2020

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Protokoll

Mittwoch, 15. Januar 2020 - Straßburg

1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
3.	Durchführungsmaßnahmen (Artikel 112 GO)
4.	Delegierte Rechtsakte (Artikel 111 Absatz 2 GO)
5.	Vorlage von Dokumenten
6.	Standpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz über die Zukunft Europas (Aussprache)
7.	Wiederaufnahme der Sitzung
8.	Feierliche Sitzung - Rede von Seiner Majestät König Abdullah II., König des Haschemitischen Königreichs Jordanien
9.	Wiederaufnahme der Sitzung
10.	Abstimmungsstunde
	10.1.	Mitgliederzahl der Ausschüsse (Abstimmung)
	10.2.	Protokoll zum Übereinkommen zwischen der EU, Island und Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke *** (Abstimmung)
	10.3.	Abkommen EU-China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten *** (Abstimmung)
	10.4.	Gemeinsames Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen * (Abstimmung)
	10.5.	Der europäische Grüne Deal (Abstimmung)
	10.6.	Umsetzung und Überwachung der Bestimmungen über die Bürgerrechte im Austrittsabkommen (Abstimmung)
	10.7.	Jahresbericht 2018 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (Abstimmung)
	10.8.	Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Abstimmung)
	10.9.	Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Abstimmung)
	10.10.	Standpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz über die Zukunft Europas (Abstimmung)
11.	Erklärungen zur Abstimmung
12.	Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
13.	Wiederaufnahme der Sitzung
14.	Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
15.	Verfälschung der europäischen Geschichte und Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg (Aussprache über ein aktuelles Thema)
16.	Laufende Anhörungen nach Artikel 7 Absatz 1 EUV – Ungarn (Aussprache)
17.	Laufende Anhörungen nach Artikel 7 Absatz 1 EUV – Polen (Aussprache)
18.	Wiederaufnahme des Strafverfolgungsverfahrens gegen den Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik aufgrund der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln und potenzieller Interessenkonflikte (Aussprache)
19.	COP15 des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Kunming 2020) (Aussprache)
20.	Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten im Jahr 2018 (Aussprache)
21.	Reform der allgemeinen Grundsätze des Ausschussverfahrens (Aussprache)
22.	Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung
23.	Tagesordnung der nächsten Sitzung
24.	Schluss der Sitzung
Anwesenheitsliste