20. Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der Präsident verliest die Ergebnisse der Abstimmungen über die Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens:

Finanzhilfe für Partner in den Erweiterungs- und Nachbarschaftsländern aufgrund der COVID-19-Pandemie ***I
[COM(2020)0163 - C9-0119/2020- 2020/0065(COD)] - Ausschuss für internationalen Handel

Über die Dringlichkeit wird in NA (602 Ja-Stimmen, 80 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen) entschieden.

Befristete Maßnahmen in Bezug auf die Hauptversammlungen Europäischer Gesellschaften (SE) und die Generalversammlungen Europäischer Genossenschaften (SCE) ***
[COM(2020)0183 - C9-0133/2020 - 2020/0073(APP)] - Rechtsausschuss

Über die Dringlichkeit wird in NA (649 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) entschieden.

Befristete Maßnahmen in Bezug auf die Durchführung von Luftverkehrsdiensten ***I
[COM(2020)0178 - C9-0124/2020- 2020/0069(COD)] - TRAN-Ausschuss

Über die Dringlichkeit wird in NA (587 Ja-Stimmen, 98 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) entschieden.

Vorübergehende Maßnahmen hinsichtlich der Gültigkeit von Bescheinigungen und Lizenzen (mehrere Maßnahmen) ***I
[COM(2020)0176 - C9-0126/2020- 2020/0068(COD)] -TRAN-Ausschuss

Über die Dringlichkeit wird in NA (612 Ja-Stimmen, 73 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen) entschieden.

Erhebung von Hafengebühren ***I
[COM(2020)0177 - C9-0123/2020- 2020/0067(COD)] - TRAN-Ausschuss

Über die Dringlichkeit wird in NA (596 Ja-Stimmen, 90 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) entschieden.

4. Eisenbahnpaket – Verlängerung der Umsetzungsfrist ***I
[COM(2020)0179 - C9-0125/2020- 2020/0071(COD)] - TRAN-Ausschuss

Über die Dringlichkeit wird in NA (611 Ja-Stimmen, 75 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) entschieden.

Der Präsident verliest die Ergebnisse folgender Abstimmungen:

Statusvereinbarung zwischen der EU und Montenegro über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in Montenegro ***
Empfehlung zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss der Statusvereinbarung zwischen der Europäischen Union und Montenegro über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in Montenegro [06847/2019 - C9-0138/2019- 2019/0043(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Bettina Vollath (A9-0018/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0057)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 1)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.

   Statusvereinbarung zwischen der EU und Serbien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in Serbien ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss der Statusvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Republik Serbien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Republik Serbien [15581/2018 - C9-0180/2019- 2018/0409(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Bettina Vollath (A9-0019/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0058)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 2)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.

   Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien [06104/2020 - C9-0090/2020- 2020/0015(NLE)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Cristian-Silviu Buşoi (A9-0096/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0059)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 3)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zur Verlängerung des Abkommens.

   Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine [06101/2020 - C9-0091/2020- 2020/0016(NLE)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Cristian-Silviu Buşoi (A9-0095/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0060)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 4)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zur Verlängerung des Abkommens.

Abkommen zwischen der EU und Belarus über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt [12158/2019 - C9-0004/2020 - 2019/0181(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Petar Vitanov (A9-0097/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0061)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 5)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.

   Abschluss des Abkommens zwischen der EU und Belarus zur Erleichterung der Visaerteilung ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus zur Erleichterung der Visaerteilung [12362/2019 - C9-0013/2020- 2019/0182(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Ondřej Kovařík (A9-0090/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0062)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 6)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.

Protokoll zur Änderung der Internationalen Konvention für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Protokolls zur Änderung der Internationalen Konvention für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik [13447/2019 - C9-0187/2019- 2019/0225(NLE)] - Fischereiausschuss. Berichterstatterin: Rosanna Conte (A9-0089/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0063)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 7)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Protokolls.

   Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EG und Mauretanien ***
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien, das am 15. November 2019 ausläuft [12928/2019 - C9-0175/2019- 2019/0210(NLE)] - Fischereiausschuss. Berichterstatterin: Clara Aguilera (A9-0088/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0064)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 8)

Das Parlament gibt seine Zustimmung zum Abschluss des Abkommens.

Der Präsident verliest die Ergebnisse der Abstimmungen über die Berichte ohne Änderungsanträge:

   Aufstellung eines MFR-Notfallplans als Sicherheitsnetz zum Schutz der Begünstigten von EU-Programmen
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu der Aufstellung eines MFR-Notfallplans als Sicherheitsnetz zum Schutz der Begünstigten von EU-Programmen [2020/2051(INL)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Jan Olbrycht und Margarida Marques (A9-0099/2020)

(Mehrheit der Mitglieder des Parlaments)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0065)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 9)

Grenzüberschreitender Personenkraftverkehr in der Grenzregion; Kabotagebeförderungen zwischen Deutschland und der Schweiz ***I
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Deutschlands, seine bestehende bilaterale Vereinbarung über den Straßenverkehr mit der Schweiz zur Genehmigung von Kabotagebeförderungen im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr in der Grenzregion der beiden Länder zu ändern [COM(2019)0221 - C9-0001/2019- 2019/0107(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Tourismus. Berichterstatter: Markus Ferber (A9-0006/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG DER KOMMISSION UND ÄNDERUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0066)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 10)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.

Grenzüberschreitender Personenkraftverkehr in der Grenzregion: Kabotagebeförderungen zwischen Italien und der Schweiz ***I
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Italiens, ein Abkommen mit der Schweiz zur Genehmigung von Kabotagebeförderungen im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr in der Grenzregion der beiden Länder auszuhandeln und abzuschließen [COM(2019)0223 - C9-0002/2019- 2019/0108(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Tourismus. Berichterstatter: Markus Ferber (A9-0007/2020) ***I

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG DER KOMMISSION UND ÄNDERUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0067)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 11)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments beendet.

   Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten im Vereinigten Königreich *
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten im Vereinigten Königreich [14247/2019 - C9-0198/2019- 2019/0819(CNS)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Juan Fernando López Aguilar (A9-0100/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES

Abgelehnt durch einzige Abstimmung (P9_TA(2020)0068)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 12)

Der Präsident verliest die Ergebnisse der getrennten Abstimmung über den Einwand:

Genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788 × A5547-127
Entschließungsantrag, eingereicht gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO, zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788 × A5547-127 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D065067/03 ‒ 2020/2535(RSP)) (B9-0121/2020) - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Zuständige Mitglieder: Tilly Metz, Sirpa Pietikäinen, Günther Sidl, Anja Hazekamp und Eleonora Evi

(Einfache Mehrheit erforderlich)

GETRENNTE Abstimmung

Siehe Angenommene Texte (P9_TA(2020)0069)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 13)

Der Präsident verliest die Ergebnisse der Abstimmungen über die Beschlüsse zur Entlastung für das Jahr 2018:

   Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ (FCH)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0099/2019- 2019/2104(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0030/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0070)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 14)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen – Clean Sky 2
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens Clean Sky 2 für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0096/2019- 2019/2101(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0032/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0071)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 15)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen für biobasierte Industriezweige (Gemeinsames Unternehmen BBI )
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens für biobasierte Industriezweige für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0097/2019- 2019/2102(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0034/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0072)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 16)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0086/2019- 2019/2091(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0042/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0073)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 17)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen ECSEL
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0101/2019- 2019/2106(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0045/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0074)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 18)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastungen 2018: Gemeinsames Unternehmen „Initiative Innovative Arzneimittel 2" (IMI2)"
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens „Initiative Innovative Arzneimittel 2“ für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0098/2019- 2019/2103(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0046/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0075)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 19)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen Shift2Rail (Gemeinsames Unternehmen S2R)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens Shift2Rail für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0100/2019- 2019/2105(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0055/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0076)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 20)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäische Umweltagentur (EUA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Umweltagentur für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0065/2019- 2019/2070(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0064/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0077)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 21)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Eisenbahnagentur der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0076/2019- 2019/2081(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0061/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0078)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 22)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0071/2019- 2019/2076(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0066/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0079)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 23)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Agentur für das Europäische GNSS (GSA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Europäische GNSS für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0079/2019- 2019/2084(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0067/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0080)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 24)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0064/2019- 2019/2069(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0073/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0081)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 25)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (früher Europäische Agentur für Flugsicherheit) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0072/2019- 2019/2077(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0074/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0082)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 26)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0091/2019- 2019/2096(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0077/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0083)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 27)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan I – Parlament [COM(2019)0316 - C9-0051/2019- 2019/2056(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Maria Grapini (A9-0021/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0084)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 28)

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Gerichtshof
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan IV – Gerichtshof [COM(2019)0316 - C9-0053/2019- 2019/2058(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0027/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0085)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 29)

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Bürgerbeauftragter
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan VIII – Europäischer Bürgerbeauftragter [COM(2019)0316 - C9-0057/2019- 2019/2062(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0028/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0086)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 30)

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan IX – Europäischer Datenschutzbeauftragter [COM(2019)0316 - C9-0058/2019- 2019/2063(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0029/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0087)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 31)

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Rechnungshof
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan V – Rechnungshof [COM(2019)0316 - C9-0054/2019- 2019/2059(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0031/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0088)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 32)

Entlastung 2018: Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union (CdT)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0067/2019- 2019/2072(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0035/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0089)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 33)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat [COM(2019)0316 - C9-0052/2019- 2019/2057(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0038/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0090)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 34)

Die Entlastung und der Rechnungsabschluss sind aufgeschoben (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b GO).

Entlastung 2018: Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (jetzt Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0075/2019- 2019/2080(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0039/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0091)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 35)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0061/2019- 2019/2066(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0040/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0092)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 36)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Fischereiaufsichtsagentur (EFCA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0080/2019- 2019/2085(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0041/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0093)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 37)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Auswärtiger Dienst
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst [COM(2019)0316 - C9-0059/2019- 2019/2064(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0043/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0094)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 38)

Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen SESAR
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens SESAR für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0095/2019- 2019/2100(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0044/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0095)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 39)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0070/2019- 2019/2075(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0047/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0096)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 40)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Eurojust
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans von Eurojust (jetzt Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust)) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0069/2019- 2019/2074(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0048/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0097)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 41)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie"
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des europäischen gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0094/2019- 2019/2099(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0049/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0098)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 42)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur zur Unterstützung des GEREK (vor dem 20. Dezember 2018: Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0089/2019- 2019/2094(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0050/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0099)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 43)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0062/2019- 2019/2067(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0051/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0100)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 44)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (jetzt: Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0088/2019- 2019/2093(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0052/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0101)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 45)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA) (vor dem 11. Dezember 2018: Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0092/2019- 2019/2097(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0053/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0102)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 46)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0090/2019- 2019/2095(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0054/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0103)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 47)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Euratom-Versorgungsagentur (ESA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Euratom-Versorgungsagentur für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0082/2019- 2019/2087(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0056/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0104)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 48)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – achter, neunter, zehnter und elfter Europäischer Entwicklungsfonds EEF
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0317 - C9-0060/2019- 2019/2065(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Michèle Rivasi (A9-0057/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0105)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 49)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0084/2019- 2019/2089(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0058/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0106)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 50)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0087/2019- 2019/2092(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0059/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0107)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 51)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0085/2019- 2019/2090(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0060/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0108)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 52)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (CEPOL)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0077/2019- 2019/2082(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0062/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0109)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 53)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO)

Entlastung 2018: Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0066/2019- 2019/2071(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0033/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0110)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 54)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Chemikalienagentur (ECHA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Chemikalienagentur für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0081/2019- 2019/2086(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Antoni Legutko (A9-0063/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0111)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 55)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0074/2019- 2019/2079(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0065/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0112)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 56)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0073/2019- 2019/2078(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0068/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0113)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 57)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU - Kommission und Exekutivagenturen
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan III – Kommission und Exekutivagenturen [COM(2019)0316 - C9-0050/2019- 2019/2055(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatterin: Monika Hohlmeier (A9-0069/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0114)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 58)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0063/2019- 2019/2068(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0070/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0115)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 59)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Ausschuss der Regionen
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan VII – Ausschuss der Regionen [COM(2019)0316 - C9-0056/2019- 2019/2061(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0071/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0116)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 60)

Entlastung 2018: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0078/2019- 2019/2083(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Joachim Stanisław Brudziński (A9-0072/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0117)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 61)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0083/2019- 2019/2088(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0075/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0118)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 62)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Arzneimittel-Agentur für das Haushaltsjahr 2018 [COM(2019)0316 - C9-0068/2019- 2019/2073(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Ryszard Czarnecki (A9-0076/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLÄGE FÜR BESCHLÜSSE

Angenommen (P9_TA(2020)0119)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 63)

Die Entlastung ist erteilt und der Rechnungsabschluss gebilligt (siehe Anlage V Artikel 5 Absatz 1 GO).

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan VI – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss [COM(2019)0316 - C9-0055/2019- 2019/2060(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0078/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2020)0120)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ vom 13.,14. und 15. Mai 2020, Punkt 64)

Die Entlastung und der Rechnungsabschluss sind aufgeschoben (siehe Anlage IV Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b GO).