14. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Oktober-II-Tagung 2020 (PE 659.661/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 158 GO):

Nach Rücksprache mit den Fraktionen schlägt der Präsident die folgenden Änderungen des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung vor:

Freitag

Die zweite Abstimmungsrunde findet von 13.15 Uhr bis 14.30 Uhr statt.

Die Ergebnisse der Abstimmungen der zweiten Abstimmungsrunde werden um 17.00 Uhr bekannt gegeben.

Es wird zusätzlich eine dritte Abstimmungsrunde anberaumt, die von 18.00 Uhr bis 19.15 Uhr stattfindet.

Die Ergebnisse der Abstimmungen der zweiten Abstimmungsrunde werden um 21.30 Uhr bekannt gegeben.

Abschließend teilt der Präsident mit, dass die Abstimmungen nach der Zahl der Änderungsanträge auf die einzelnen Abstimmungsrunden aufgeteilt wurden. Informationen über die Aufteilung der Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden werden auf der Website des Parlaments in der Rubrik „Vorrangige Informationen und Dokumente“ zur Verfügung stehen. Die Aufteilung der Abstimmungen könne in Abhängigkeit von der endgültigen Zahl der Änderungsanträge und der Zahl der Anträge auf getrennte Abstimmung und auf gesonderte Abstimmung weiteren Änderungen unterliegen.

Das Parlament stimmt diesen Vorschlägen zu.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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Der Präsident weist darauf hin, dass angesichts der Pandemielage neue Maßnahmen ergriffen wurden, um die Tätigkeit des Parlaments weiterzuführen und gleichzeitig die Ansteckungsgefahr zu begrenzen. Der Präsident äußert sein Bedauern darüber, dass das Parlament noch immer nicht nach Straßburg zurückkehren konnte und dass er gezwungen war, die physische Anwesenheit der Mitglieder bei der Plenartagung zu beschränken, da sich die Gesundheitskrise auch in Belgien verschärft hat. Unter diesen Umständen können die Mitglieder, die sich in den Mitgliedstaaten aufhalten, von den Verbindungsbüros in diesen Ländern aus an den Debatten teilnehmen. Der Präsident dankt allen Fraktionen, dass sie diese Maßnahmen unterstützen, die dem Parlament ermöglichen, die europäische Demokratie am Leben zu erhalten.

VORSITZ: Klára DOBREV
Vizepräsidentin