10. Zweite Abstimmungsrunde

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament nimmt die Schlussabstimmungen zu folgenden Dokumenten vor:

—   Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan VI – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss [2019/2060(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0188/2020)
Die Abstimmung über den ersten Berichtt (A9-0078/2020) fand am 13. Mai 2020 statt (Punkt 20 des Protokolls vom 13.5.2020);

—   Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat [2019/2057(DEC)] - Haushaltskontrollausschuss. Berichterstatter: Tomáš Zdechovský (A9-0189/2020)
Die Abstimmung über den ersten Bericht (A9-0038/2020) fand am 13. Mai 2020 statt (Punkt 20 des Protokolls vom 13.5.2020).

Das Parlament stimmt über die Änderungsanträge zu folgenden Dokumenten ab:

—   Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts [2020/2018(INL)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatter: Alex Agius Saliba (A9-0181/2020);

—   Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen [2020/2019(INL)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Tiemo Wölken (A9-0177/2020);

—   Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu einem Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien [2020/2012(INL)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Ibán García Del Blanco (A9-0186/2020);

—   Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
Bericht über die Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien [2020/2015(INI)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Stéphane Séjourné (A9-0176/2020).

Die Abstimmung ist bis 15.45 Uhr geöffnet.

Es wird abgestimmt.

Die Abstimmungsergebnisse werden um 18.15 Uhr bekannt gegeben.

(Die Sitzung wird um 14.31 Uhr unterbrochen.)