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Protokoll
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Freitag, 13. November 2020 - Brüssel

9. Zweite Abstimmungsrunde
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament nimmt die Schlussabstimmungen zu folgenden Dokumenten vor:

—   Programm „InvestEU“ ***I
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „InvestEU“ [COM(2020)0403 - C9-0158/2020 - 2020/0108(COD)] - Haushaltsausschuss - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: José Manuel Fernandes und Irene Tinagli (A9-0203/2020);

—   Auswirkungen der COVID-19-Maßnahmen auf Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit
Entschließungsantrag B9-0343/2020.

Die Abstimmung ist bis 15.15 Uhr geöffnet.

Es wird abgestimmt.

Die Abstimmungsergebnisse werden um 17.30 Uhr bekannt gegeben.

Wortmeldungen

—   José Manuel Fernandes (Berichterstatter) vor Eröffnung der zweiten Abstimmungsrunde, um zu beantragen, dass der folgende Gegenstand gemäß Artikel 59 Absatz 4 GO zwecks interinstitutioneller Verhandlungen an den zuständigen Ausschuss zurücküberwiesen wird: Programm „InvestEU“ (2020/0108(COD)) – ECON-Ausschuss.

Dieser Antrag wird nach der Schlussabstimmung über den Vorschlag der Kommission zur Abstimmung gestellt (Punkt 11 des Protokolls vom 13.11.2020).

(Die Sitzung wird um 14.03 Uhr unterbrochen.)

Letzte Aktualisierung: 20. August 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen