Protokoll - Inhalt - Mittwoch, 16. Dezember 2020

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Protokoll

Mittwoch, 16. Dezember 2020 - Brüssel

		1.	Eröffnung der Sitzung
		2.	Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse
		3.	Feier anlässlich des 250. Geburtstags von Ludwig van Beethoven
		4.	Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 10./11. Dezember 2020 - MFR, Konditionalitätsklausel hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und Eigenmittel - Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 * - Interinstitutionelle Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung sowie über neue Eigenmittel, einschließlich eines Fahrplans für die Einführung neuer Eigenmittel - Schutz des Haushalts der Union im Falle von generellen Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten *II (Aussprache)
		5.	Wiederaufnahme der Sitzung
		6.	Verleihung des Sacharow-Preises (feierliche Sitzung)
		7.	Wiederaufnahme der Sitzung
		8.	Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO) (Weiterbehandlung)
		9.	Vorlage von Dokumenten
		10.	Erste Abstimmungsrunde
		11.	Wiederaufnahme der Sitzung
		12.	Ausarbeitung einer Strategie der EU für die Impfung gegen COVID-19, einschließlich deren externer Dimension (Aussprache)
		13.	Strategie der EU für eine Sicherheitsunion (Aussprache)
		14.	Die Notwendigkeit einer gesonderten Ratsformation „Gleichstellung der Geschlechter“ (Aussprache)
		15.	Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse
		16.	Wiederaufnahme der Sitzung
		17.	Zweite Abstimmungsrunde
		18.	Erklärungen zur Abstimmung
		19.	Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
		20.	Delegierte Rechtsakte (Artikel 111 Absatz 2 GO)
		21.	Durchführungsmaßnahmen (Artikel 112 GO)
		22.	Mittelübertragungen und Haushaltsbeschlüsse
		23.	Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
		24.	Tagesordnung der nächsten Sitzung
		25.	Schluss der Sitzung
		ANWESENHEITSLISTE