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Protokoll
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Mittwoch, 24. März 2021 - Brüssel

16. Arbeitsplan

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung der März-II-Tagung 2021 (PE 690.461/PDOJ) ist verteilt worden.

Der Präsident teilt mit, dass er von der Kommission zwei Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 163 GO) zu den folgenden Legislativverfahren erhalten hat:

- Digitales grünes Zertifikat – Unionsbürgerinnen und Unionsbürger (Punkt 88 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung);

- Digitales grünes Zertifikat – Drittstaatsangehörige (Punkt 89 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung).

Diese Anträge werden morgen in der ersten Abstimmungsrunde zur Abstimmung gestellt.

Eventuelle Wortmeldungen gemäß Artikel 163 Absatz 3 GO finden morgen um 9 Uhr nach der Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse statt. Anträge, das Wort zu ergreifen, müssen dem Präsidenten eine Stunde im Voraus mitgeteilt werden.

Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge und von der Anzahl der Anträge auf getrennte und gesonderte Abstimmung werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt. Die Informationen zur Verteilung der Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden sind auf der Website des Parlaments unter der Rubrik „Vorrangige Informationen und Dokumente“ verfügbar.

Es wurde keine Änderung des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung vorgeschlagen.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

Letzte Aktualisierung: 26. Juli 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen