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Verfahren : 2019/0151(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

A9-0120/2020

Aussprachen :

PV 26/04/2021 - 22
CRE 26/04/2021 - 22

Abstimmungen :

PV 27/04/2021 - 14

Angenommene Texte :

P9_TA(2021)0126

Protokoll
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Dienstag, 27. April 2021 - Brüssel

14. Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse

Die Präsidentin verliest die Abstimmungsergebnisse

Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich
Entschließungsantrag B9-0225/2021

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ÄNDERUNGSANTRÄGE

Siehe Angenommene Texte (P9_TA(2021)0141)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 25)

Einrichtung von „Horizont Europa“ sowie dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse ***II
Empfehlung für die zweite Lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von „Horizont Europa“ – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1290/2013 und (EU) Nr. 1291/2013 [07064/2/2020 - C9-0111/2021 - 2018/0224(COD)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Dan Nica (A9-0122/2021)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ÄNDERUNGSANTRAG

Siehe Angenommene Texte (P9_TA(2021)0124)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

Die Präsidentin gibt bekannt, dass sie keine weiteren Anträge gemäß den Artikeln 67 und 68 GO zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung erhalten hat.

Der Standpunkt des Rates gilt somit als gebilligt.

Der vorgeschlagene Rechtsakt ist somit angenommen.

Spezifisches Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ *
Bericht über den Entwurf eines Beschlusses des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ [08550/2019 - C9-0167/2020 - 2018/0225(CNS)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Christian Ehler (A9-0118/2021)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTWURF EINES BESCHLUSSES DES RATES

Gebilligt durch einzige Abstimmung (P9_TA(2021)0125)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

Europäisches Innovations- und Technologieinstitut ***I
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (Neufassung) [COM(2019)0331 - C9-0042/2019 - 2019/0151(COD)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatterin: Marisa Matias (A9-0120/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Angenommen (P9_TA(2021)0126)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments abgeschlossen.

Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts ***I
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) 2021–2027: Förderung des Innovationstalents und der Innovationskapazität Europas [COM(2019)0330 - C9-0043/2019 - 2019/0152(COD)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatterin: Maria da Graça Carvalho (A9-0121/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Angenommen (P9_TA(2021)0127)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments abgeschlossen.

Katastrophenschutzverfahren der Union ***I
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union [COM(2020)0220 - C9-0160/2020 - 2020/0097(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Nikos Androulakis (A9-0148/2020)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORLÄUFIGE EINIGUNG

Angenommen (P9_TA(2021)0128)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 13)

Damit ist die erste Lesung des Parlaments abgeschlossen.

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU/Honduras (Entschließung)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Honduras über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union [12543/2020 - C9-0084/2021 - 2020/0157M(NLE)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatterin: Karin Karlsbro (A9-0054/2021)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P9_TA(2021)0129)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 14)

Interinstitutionelle Vereinbarung über ein verbindliches Transparenzregister
Bericht über den Abschluss einer Interinstitutionellen Vereinbarung des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und der Europäischen Kommission über ein verbindliches Transparenzregister [2020/2272(ACI)] - Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Berichterstatterin: Danuta Maria Hübner (A9-0123/2021)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Angenommen (P9_TA(2021)0130)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 15)

Effizienterer und saubererer Seeverkehr
Bericht über technische und operative Maßnahmen für einen effizienteren und saubereren Seeverkehr [2019/2193(INI)] - Ausschuss für Verkehr und Tourismus. Berichterstatterin: Karima Delli (A9-0029/2021)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P9_TA(2021)0131)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 16)

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c GO: Höchstgehalte an Rückständen von bestimmten Wirkstoffen, einschließlich Lufenuron
Entschließungsantrag B9-0223/2021

(Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erforderlich)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P9_TA(2021)0132)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 17)

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c GO: Höchstgehalte an Rückständen von bestimmten Wirkstoffen, einschließlich Flonicamid
Entschließungsantrag B9-0222/2021

(Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erforderlich)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P9_TA(2021)0133)
(Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 18)

Letzte Aktualisierung: 31. Januar 2022Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen